Bildung krimineller Vereinigungen

von RA Lutz Schaefer Vorab ganz herzlichen Dank für all die Informationen und eMail-Nachrichten! Es ist aber schlichtweg unmöglich, all das abzuarbeiten, zu beantworten oder darauf im Einzelnen zu reagieren! Ich kann nur „Schicht um Schicht“ abtragen, was mir dankenswerter Weise zukommt; nochmals besten Dank, ich tue mein Bestes…, kommen wir folglich zu etwas sehr Vorrangigem, nämlich zum Zustand unseres Staates. Daß dieser am Verrecken ist, das dürfte jedem verständigen Menschen wie ein offenes Buch vor Augen liegen!

Und jetzt sehen Sie `mal hier, was dieses unglaublich verbrecherische Geschehen in unserem Land und vor allem gegen unser Land überhaupt möglich macht; das ist allein der kleine, ja geradezu unauffällige § 129 StGB, denn er betrifft die „Bildung krimineller Vereinigungen“, ich mache mir die Mühe, dies hier abzutippen, auf daß es direkt offenkundig werde:

„(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist (..)

(2) Eine Vereinigung ist ein auf längere Dauer angelegter, von einer Festigung von Rollen der Mitglieder, der Kontinuität der Mitgliedschaft und der Ausprägung der Struktur unabhängiger organisierter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen zur Verfolgung eines übergeordneten gemeinsamen Interesses.

Das ist zunächst „schön“ und wer hier evtl. das Treiben politischer Parteien erkannt hat, dem gehört ein „BINGO“! Denn es heißt weiter im § 129 StGB, nämlich in Abs. 3 Satz 1:

„Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat“…,

alles klar? Jau, alles klar, nun wissen wir eigentlich Bescheid!!

Der Gesetzgeber definiert in einer Legaldefinition, daß politische aktive Parteien durchaus den Charakter einer kriminellen Vereinigung haben können und hierfür anscheinend so an -und auffällig sind, daß ausdrücklich eine Ausnahmereglung geschaffen werden mußte, nach der eine Partei trotz ihrer kriminellen Umtriebe nicht als tauglicher Täter bezeichnet wird/werden kann und daher nicht unter diese Strafnorm fällt!

Sauber gemacht, liebe Freunde, hier ist der Beweis erbracht, wie das kriminelle System sich selbst schützt, bis ein Verdikt aus Karlsruhe kommt, wo diese Amigos allerdings schon darauf warten, gerade kein Verbot auszusprechen, wenn die ‚Guten‘ betroffen sind oder sich herausstellt, daß die Partei ohnehin nur aus V-Männern besteht, so daß man peinlich berührt das Verfahren einstellen muß. Schließlich hat man seine Leute an der passenden Stelle positioniert, damit kein Unheil passiert…

Liebe Leser, vielleicht kennen Sie hierzu passend das recht aktuelle Foto der KANZLERIN, als sie nach der Wahl eines Herrn Harbarth, MdB der CDU, zum Verfassungsrichter mit ihm „kuschelte“, ich sehe zu diesem Foto eine Sprechblase vor mir, etwa so:

„Also Jung, ich hab`dich durch und nu weißte, wasde zu tun hast…“!

Die herzige „Badische Zeitung“ schrieb am 23. November 2018 einen Beitrag zu dieser Wahl und bemerkte u.a.:

„Einmal im Amt, entscheiden die 16 Verfassungsrichter unabhängig und ohne parteipolitische Bindung“.

Wollen wir nun gemeinsam zum Erbrechen gehen oder wollen wir lieber gemeinsam widerstehen?!

Hier wurde offenkundig und auf geradezu bestialische Art und Weise ein Kreis geschlossen, welcher jedwedes Verbrechen möglich macht, diese Verbrechen mit Vorliebe am Volk der Deutschen begangen und begehend!

Man kann das auch noch toppen, wenn man nämlich näher hinsieht, was diese Parteien durch ihre installierten Machtinhaber dann später durchziehen, Anspielungen auf die Gegenwart sind durchaus nicht zufällig:

„§ 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, Völkerstrafgesetzbuch:

„Wer im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung (…)

2. in der Absicht, eine Bevölkerung ganz oder teilweise zu zerstören, diese oder Teile hiervon unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen…, wird in Fällen der Nummern 1 und 2 mit lebenslanger Freiheitsstrafe…“

Liebe Leser, kommt Ihnen das nicht sehr bekannt vor? Kennen Sie evtl. jemanden, der z.B. durch ‚Hartz 4‘ unter Lebensbedingungen gestellt wird, die in Verbindung mit anderen ständig wachsenden Repressalien denknotwendig zur Zerstörung des Lebens und des ganzen Staatswesens führen sollen und müssen?

Ich habe den Eindruck, daß wir uns mittendrin befinden. Nur macht dies ja gerade nicht irgendeine Partei, sondern deren Ausgeburt namens ‚Regierung‘, die ja angeblich die Mehrheit der Wähler haben wollte.

Das Gesetz bleibt daher auf halbem Wege stehen, so daß wieder ein Schutzmechanismus greift, der strafrechtlich ins Nichts führen dürfte. Ich fand es jedoch interessant, diese Gesetzeslage einmal in Erinnerung zu rufen und aufzuzeigen, was da eigentlich angeordnet ist.

Die eigentlichen Zerstörer und ihre Mutterschiffe werden geschützt, bzw. haben ihren eigenen Schutzmechanismus aufgebaut, während die immer zahlreicher werdenden Kritiker aufpassen müssen, daß sie nicht die Kriterien der Legaldefinition erfüllen und sich als Vereinigung mit mehr als zwei Mitgliedern rigoros strafbar machen, wenn sie Bestrebungen verfolgen, die das System selbstverständlich als kriminell einstuft!

Im Moment geht die Rechtsprechung noch nicht so weit, daß z.B. die ‚Reichsbürger‘ diese Bedingungen erfüllen, aber wie lange das noch gilt, ist mit Vorsicht zu bewerten. Inzwischen wissen alle verständigen Bürger, daß Merkel demnächst aus dem Spiel genommen werden wird, es gilt dennoch für mich weiter: c.c.M.e.d.

Ein wenig Lachen mit Lutz Schaefer zum Schluß:

In einer Haftsache benötigte ich die Anschrift/das Fax einer JVA. Im Netz fanden sich zu dieser JVA, diese verbunden mit der JVA für Jugendliche folgende Hinweise:

„JVA XY geöffnet. Wir schließen um 15:30 Uhr“; die Jugend-JVA: „Rund um die Uhr geöffnet“, ach, jetzt verstehe ich 🙂 http://www.lutzschaefer.com

http://brd-schwindel.ru/ra-lutz-schaefer-bildung-krimineller-vereinigungen/?fbclid=IwAR3NismAigu4veEJ0dUXUiwg06I09rLerk4ozAoWo23fN5z2yucwrMDp7As


Es wird geschehen… (Revolutionslied 1848)

Es wird gescheh’n, es wird gescheh’n, die Zeit ist nicht mehr fern.
Da werden all die hohen Herrn, gehang an die Latern
Da werden all die hohen Herrn, gehang an die Latern.

Die Herrscher solln am ersten Tag halt zu den Henkern wallen
Das Land ist frei von Tyrannei, sobald ihr Haupt gefallen
Das Land ist frei von Tyrannei, sobald ihr Haupt gefallen

Es wird gescheh’n, es wird gescheh’n, die Zeit ist nicht mehr fern
Da werden all die hohen Herrn, gehang an die Latern
Da werden all die hohen Herrn, gehang an die Latern

Als nächstes ja bekomm den Lohn, sind die Minister dran
Bald baumelt schon die Reaktion und ekle Pfaffen dann
Bald baumelt schon die Reaktion und ekle Pfaffen dann.

Es wird gescheh’n, es wird gescheh’n, die Zeit ist nicht mehr fern
Da werden all die hohen Herrn, gehang an die Latern
Da werden all die hohen Herrn, gehang an die Latern

Ihr Brüder all nehmt in die Hand, die Waffen und die Wehr’n
Schon hört man es im ganzen Land, des Aufruhrs dumpfes gär’n
Schon hört man es im ganzen Land, des Aufruhrs dumpfes gär’n

Es wird gescheh’n, es wird gescheh’n, die Zeit ist nicht mehr fern
Da werden all die hohen Herrn, gehang an die Latern
Da werden all die hohen Herrn, gehang an die Latern

Und sehn wir noch Tyrannen froh und schwelgend beim Gelag
Wir hungern gern, denn gar nicht fern ist unser Freiheitstag
Wir hungern gern, denn gar nicht fern ist unser Freiheitstag.

Es wird gescheh’n, es wird gescheh’n, die Zeit ist nicht mehr fern
Da werden all die hohen Herrn gehang an die Latern
Da werden all die hohen Herrn gehang an die Latern.

Rechtsbeugung, Meineid und Hochverrat.

Rechtsbeugung, Meineid, Hochverrat. Beschämend für einen sogenannten Rechtsstaat. Die Justiz kann nur noch als ein erbärmlicher Haufen von ehrlosen Rechtsbeugern angesehen werden – die sich hinter einem „Machtsystem“ verstecken. Wenn sich Richter und Staatsanwälte beim Missbrauch der Amtsgewalt ( § … Weiterlesen

Von den Alliierten erlassene Gesetze, die in Deutschland gültig sind

Für Gesetze hat sich früher kein dem Alltagstrott folgender Mensch interessiert. Schon gar nicht für Gesetze der alliierten Militärregierung oder für die HLKO.
Dass sich dafür niemand interessierte, liegt darin begründet, dass so gut wie niemand wusste, dass sowas überhaupt existiert und bis zur Stunde Gültigkeit besitzt.

Warum wusste bisher so gut wie niemand davon? Ganz einfach: So gut wie niemand wusste bisher davon, weil das nie Thema im Geschichtsunterricht war. Warum eigentlich nicht? Na raten Sie doch mal. Das war nie Thema im Geschichtsunterricht, weil Sie davon nichts wissen SOLLEN!

Warum soll denn niemand davon wissen? Ebenfalls ganz einfach: Weil man die Menschen des hiesigen Landes dann nicht seit mehr als 70 Jahren hätte ausrauben und ausplündern können, wenn sie davon gewusst hätten.

Auch wusste bisher so gut wie niemand davon, da sowas nie in der Zeitung stand, nie im Fernsehen mitgeteilt wurde und auch nicht im Radio.

Nehmen Sie Artikel 46 der HLKO zur Hand. Es handelt sich dabei übrigens um Völkerrecht. In diesem Artikel 46 steht unter anderem: „Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden“.

Das bedeutet, dass jedes Einziehen von Steuern, sowie sonstigen Zwangsabgaben und Pflichtversicherungen gegen das Völkerrecht verstößt.

Das Zahlen von Steuern und anderen Zwangsabgaben kann also wenn überhaupt nur auf freiwilliger Basis stattfinden, zumal sowieso nicht ein einziges gültiges Gesetz existiert, was die Menschen im hiesigen Land zur Zahlung von Steuern verpflichtet.

Mit anderen Worten: Sie zahlten bisher Ihr ganzes Leben lang Steuern, Zwangs- und Pflichtabgaben, obwohl Sie das nie mussten, da es dafür keine einzige gesetzliche Grundlage gibt.

Und nun stellen Sie sich mal vor, dass Sie das mal irgendwann im Geschichtsunterricht gelernt hätten!

Stellen Sie sich vor, dass das in Zeitungen gestanden hätte, sowie über das Fernsehen und über das Radio mitgeteilt worden wäre!

Sie wären schon von Anfang an auf die Barrikaden gegangen und hätten das Zahlen von Steuern und Zwangsabgaben strikt verweigert, da dafür ja gar keine gültige Gesetzesgrundlage existiert!

Daran können Sie übrigens erkennen, dass die jungen Leute in Schulen nicht unbedingt schlau gemacht werden sollen.

Daran können Sie ebenfalls zweifelsfrei erkennen, dass die alteingesessenen Medien (Radio, Fernsehen, Zeitung) auf keinen Fall dazu da sind, um Sie über wichtige Dinge zu informieren, sondern um Sie von wichtigen Dingen so weit wie möglich fern zu halten.

Militärregierungsgesetz Nr. 2; Art. 9: Niemand darf in der Bundesrepublik Deutschland ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden!

Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher- also vor Beginn der Tätigkeit- für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden.

Durch US EUCOM Stuttgart, vertreten durch Herrn Lietzau, wird ausdrücklich bestätigt, dass alle Militärregierungsgesetze bis zum Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland volle Rechtskraft besitzen.

Wenn aber die Anordnungen der Militärregierung nicht körperlich für jeden einzelnen Fall vorliegen, sind alle beteiligten Juristen an jedem bundesdeutschen Gericht nur privat handelnde und privat haftende Personen, ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat ist oder jemals war.

Richter können demnach Urteile und Beschlüsse in ihrer Position nicht unterschreiben. Aus gleichem Grund wird eine Abschrift vom Original nicht beglaubigt.

Stellen Sie sich vor, dass Sie das schon immer gewusst hätten, weil man ´s Ihnen in der Schule beigebracht hat, und/oder weil das des Öftern in der Zeitung gestanden hätte oder über Fernsehen und Radio immer wieder mitgeteilt worden wäre.

Der Beamtenstatus ist seit dem achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft!

Ebenfalls eine Tatsache, von welcher bis vor kurzer Zeit kaum jemand etwas wusste, schon gar nicht von den Konsequenzen dieser Tatsache:

– Polizistinnen und Polizisten: haben keinerlei Rechte
– Ausstellen eines Ausweises: rechtskonform nicht möglich
– Handlungsbefugte Finanzbeamte: nicht existent
– Handlungsbefugte Richter: nicht existent
– Handlungsbefugte Staatsanwälte: nicht existent
– Rechtsgültige Heirat: nicht möglich
– Scheidung einer Ehe: nicht erforderlich, da man nicht scheiden kann, was nie rechtsgültig verheiratet war

Alliierte erlassene Gesetze, die bei der Übernahme des hiesigen Gebietes beschlossen und verkündet wurden:

1. Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.

Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde es durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt (SHAEF-Gesetz Nr 52, Artikel I § 1)

2. Die Bundesrepublik Deutschland ist und war nie ein Staat, weder de jure, noch de facto.

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Verwaltung – eine eingetragene Firma ohne jegliche Befugnisse. Siehe Upik und sonstige Handelsregister.

3. Eine Zwangsversteigerung stellt eine illegale Zwangsmaßnahme dar.

4. Die Betroffenen wurden, mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF-Gesetz Nr. 52, und Nr. 53, [BK/O] (47) 50, von den Verwaltungsbehörden der so genannten Bundesrepublik Deutschland getäuscht.

5. Festzustellen ist, dass bei Enteignungen der § BGB 823 (Schadensersatzpflicht) vorliegt.

Allein durch Missachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53, wurde durch Ankauf von Hypotheken-Darlehen, ohne Zustimmung der Militärregierung ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Genehmigung der alliierten Streitkräfte vorlag, geschweige denn, über den rechtlichen Tatbestand Aufklärung erfolgt wäre.

6. Es ist niemand rechtlich verpflichtet, irgendwelche Zwangsgelder oder Zwangsgebühren zu zahlen.

Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland der Verwalter im Auftrag der Alliierten, weil Deutschland als Ganzes besetzt wurde. Der Bundesrepublik Deutschland ist es nicht gestattet sich als DEUTSCHLAND zu bezeichnen!

DEUTSCHLAND ist gemäß alliierten Besatzungsgesetz und der UNO-Festlegung ausschließlich das Deutsche Reich oder Deutschland als Ganzes, aber keinesfalls die Bundesrepublik Deutschland!

Prof. Dr. Carlo Schmid teilte 1949 dem deutschen Volk mit:“…es wird kein neuer Staat gegründet, sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert… wir haben keinen Staat zu erichten“.

Eine Firma, wie die Bundesrepublik Deutschland, hat keinerlei Hoheitsrechte!

Alle Militärregierungsgesetze z.B. SHAEF- Gesetz Nr. 2, Artikel III, IV und V §§ 7, 8 und 9 besitzen in Deutschland volle Rechtskraft.

Das Strafgesetzbuch, Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht sind bis zum heutigen Tage voll gültig.

Beweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47.Verlagsarchiv 12 292, Lizenz erteilt unter Nr. 76 Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung in Deutschland.

Beweisführung: Der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR, Alexander Schalk Golodkowski, wurde 1996 nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 verurteilt.

Damit ist der Beweis erbracht, dass die Militärregierungsgesetze der Besatzung, also auch die SMAD-Befehle und SHAEF-Gesetze von den USA angewendet werden.

Angesichts dieser Beweislage zu argumentieren und zu bestreiten, dass diese Gesetze keine Anwendung finden würden, ist arglistige Täuschung bzw. Betrug.

Jedes Mitglied der Alliierten Kommission hat von dieser Rechtslage im vollen Umfang Kenntnis.

Alle Banken, die diese Rechtslage missachten, werden wegen fortlaufenden Verstoßes gegen das SHAEF-Gesetz Nr. 52 und Nr. 53, [BK/O] (47) 50 bestraft und müssen bei der zuständigen alliierten Kommandantur angezeigt werden.

Sollte die Bundesrepublik Deutschland-Scheingerichtsbarkeit wagen, im Einklang mit den aktiven Interessen Zwangsversteigerungen durchzuführen, muss gegen das Scheinurteil eine Klage bei der zuständigen alliierten Kommandantur und in England auf Schadensersatz, sowie auf Beihilfe zum Betrug und Rechtsbeugung eingereicht werden.

Stellen Sie sich vor, dass Sie all das schon immer gewusst hätten…

Aber nun wissen Sie ´s ja endlich. Ziehen Sie die Konsequenzen daraus.

Lassen Sie sich nicht länger von schwerkriminellen eigenen Landsleuten drangsalieren, ihrer Freiheit berauben, belügen, betrügen, ausrauben und ausplündern.

Gehen Sie gegen all jene vor, die Sie schon Ihr Leben lang drangsalieren, ihrer Freiheit berauben, belügen, betrügen und ausplündern.

Die Haager Landkriegsordnung und die Gültigkeit bis heute

“Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden”. “Plünderung ist ausdrücklich untersagt”. Abkommen, betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges vom 18. Oktober 1907 (RGBl. 1910 S. 107) Haager Landkriegsordnung Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, (es folgen die Namen der weiteren Staatsoberhäupter) in der Erwägung, daß bei allem Bemühen, Mittel zu suchen, um den … Weiterlesen

Über totoweise

Halt hoch das Haupt was dir auch droht und werde nie zum Knechte. Brich mit den Armen gern dein Brot und wahre deine Rechte! Treib nicht mit heiligen Dingen Spott und ehre fremden Glauben und lass dir deinen Schöpfer und Gott von keinem Zweifler rauben. Sieg oder Spott, folg deinem Gott!
Dieser Beitrag wurde unter Politik und Geschichte veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s