Zwangsabgabe für unsere Bürger

Zwangsabgabe für unsere Bürger nun real

Brief der Zivilen Koalition enthüllt: Im Bundesfinanzministerium werden konkrete Pläne zur Zwangsanleihe für jeden Bürger unseres Landes vorbereitet.
Ein Leck im Ministerium verrät: Zwangsanleihe soll 10% des Vermögens betragen?
Gleichzeitig Abbau der staatlichen Souveränität geplant, getarnt als politische Union. Schäuble ganz offen: “Wir können die politische Union erreichen, wenn wir eine Krise haben”. Von Kai Homilius

Donnerstag abend, kurz vor 19 Uhr flattert ein FAX in die Redaktion. Der Inhalt enthüllt brisantes. Es handelt sich um einen Brief von Beatrix von Storch, der Chefin der Zivilen Koalition in Sachen Euro-Krise. Darin heißt es u. a. “Ich weiß unmittelbar aus dem Finanzministerium, daß dort Zwangsanleihen ganz konkret geprüft und also vorbereitet werden.” Und zwar weil die Staaten kein billiges Geld mehr an den Märkten bekämen, müsse der Staat sich nun das Vermögen der Bürger holen, so von Storch weiter

10 Prozent-Zwangsanleihe geplant

Wie soll das geschehen? Was hat sich der Bundesfinanzminister ausgedacht? Storch dazu: “Wer eine Eigentumswohnung, Haus oder einen landwirtschaftlichen Betrieb hat, der wird (zunächst) wohl 10% von dessen Wert bar hergeben müssen.”
Jetzt ist es also raus. Die Party ist vorbei. Normalerweise trifft den Katzenjammer den Partygänger selbst. Unsere Politiker machen jedoch Ferien, unterbrechen diese nur, wenn weitere Milliarden zu bewilligen sind. Nichts dokumentiert deutlicher die Distanz zwischen Bürger und den Politikern dieses Landes als diese Milliardenversprechen an fremde Länder, oder besser noch deren Banken.
Bei Storch heißt es zur Finanzierung weiter: “Wer das Geld nicht bar hat, der bekommt es von der Bank – und eine Hypothek auf seine Immobilie.” Das seien eben werthaltige Sicherheiten im Gegensatz zu den leeren Rückzahlungsversprechen offensichtlich bankrotter Staaten, so Storch weiter.

ZENSUS war die Vorbereitung

Jetzt ergibt alles einen Sinn: 2011 wurde der sogenannte ZENSUS durchgeführt, eigentlich ist damit eine Volkszählung gemeint. Hier jedoch wurden konkrete Immobiliendaten erfasst und nebenbei auch noch der Besitz der Bürger. Im eigentlichen Sinne ging es um die Erfassung von möglichen Sicherheiten, die der Staat mittels Zwangsanleihe vom Bürger einkassieren kann. Diese Maßnahme wird auch Mieter treffen, denn die Kosten für Beleihungen, Hypothek o. Ä. werden garantiert auf die Mieter umgelegt.

Beendigung der staatlichen Souveränität und der Haushaltshoheit

Während COMPACT gerade eine große Koalition” href=”https://3c.web.de/mail/client/dereferrer?redirectUrl=http%3A%2F%2Fwww.zivilekoalition.de%2F&selection=tfol11a03cd2056b4e00″ target=”_blank”>Zivile Koalition mit ihren rd. 70.000 Mitgliedern formiert sich weiterer Widerstand im Land. COMPACT wird diesen Prozess begleiten und unterstützen. Storch in ihrem Schlussplädoyer: “Es ist an uns, unser Schicksal in die Hand zu nehmen und unsere Zukunft zu gestalten. Die Euro-Rettung ist bereits gescheitert…Anstatt, daß sich die Politik an die Maastricht-Verträge hält, nutzt sie die Krise, um unsere demokratischen Rechte zu beschneiden, unsere Souveränität abzugeben und unsere Einkommen und Ersparnisse zu verpfänden.”

Von Storchs Aufruf schließen wir uns an: “Wir setzen dem heute gemeinsam ein starkes Bündnis entgegen”, denn “wir haben keine Zeit mehr zu verlieren. Machen Sie bitte mit, heute, jetzt gleich!”

  Artikel komplett lesen bei: Compact

Kopie des Briefes

Brief Seite 1 (pdf)Seite 2 (pdf)Seite 3 (pdf) und Seite 4 (pdf).
“Wer eine Eigentumswohnung, Haus oder einen landwirtschaftlichen Betrieb hat, der wird (zunächst) wohl 10% von dessen Wert bar hergeben müssen.”

Ergänzend: SPD-Chef Gabriel zeigt sich ganz angetan von der Reichensteuer und beabsichtigt, daraus einen Wahlkampfschlager zu machen. Ging es bei den Demonstranten vor dem Kanzleramt um das oberste Prozent der Vermögensbesitzer, so sind es bei Gabriel bereits die oberen zehn Prozent. Und eine andere Stimme aus dem linken Lager hat bereits erklärt, wer zu diesen Reichen gehört: alle Immobilienbesitzer! Die sollen, nach dem bewährten Prinzip des Lastenausgleichs, zehn Prozent des Immobilienwerts an den Staat abführen. Und wenn sie das nicht aus der Portokasse begleichen können, sollen sie eben eine Hypothek aufnehmen.

Am 18.05.2011 hatte ich auf totoweise blogspot folgenden Beitrag

Deutschland wird zwangsenteignet.
Dirk Müller Zwangsenteignung der Immobillienbesitzer im Bundestag gefordert
ab 8te Minute sagt er es ganz klar

DEUTSCHLAND DROHT DIE TOTALE ENTEIGNUNG DURCH IMMOBILIEN-ZWANGSVERSTEIGERUNGEN

Auch im Bundestag spricht man bereits offen über dieses Thema. Der folgende Bericht und Film des Alpenparlaments (ca. 1 Stunde Laufzeit) sollte sich jeder Deutsche (und vielleicht auch andere Länder) ansehen, auf dessen Name eine Immobilie eingetragen ist. Datei herunterladen (FLV, 165.79MB) (Auch als mp4 verfügbar auf unserem Podcast) In Anbetracht der Staatspleiten von Irland, Portugal, Griechenland und wahrscheinlich auch bald Italien und andere Länder, wird man (die herrschende Geld-Machtelite – sprich die weltweite Rothschild Geldmafia) das noch vorhanden Vermögen der Deutschen abschöpfen und ausplündern. Der Trick heisst Zwangsversteigerung und Zwangshypotheken. Sprich die zwangsweise totale Enteignung privaten Eigentums. Auf Grund der landesweiten computerisierten Grundbuch-Eintragungen ist es möglich, binnen Stunden, landesweit jedes Grundstück oder Immobilie automatisch mit einer 20-40% igen Zwangshypothek zu belasten. Dann lässt man die Grundpreise und Immobilienpreise – wie in Amerika – ins bodenlose fallen. Die Höhe der zurückzuzahlenden Hypothek jedoch bleibt. Wer das nicht kann, verliert alles. Sie meinen das ist Utopie oder Verschwörungs-Praxis? Grosser Irrtum. Dieses Projekt ist bereits angelaufen und gipfelt in der sogenannten Volkszählung.

Laut wissensmanufaktur.net hat die wahre Staatsschuld Deutschland bereits 2 Billionen erreicht. Dagegen steht aber der Wert des privaten Eigentums (Immobilien) von 4-6 Billionen. Die geplante „Volkszählung“ in Deutschland ist das sprichwörtliche Feigenblatt, um auch Deutschland wirtschaftlich in den Staatsbankrott zu treiben. So wie in den 30-er Jahren. Geplant von den gleichen Machthabern die sämtliche Weltkriege inszenierten und finanzierten und Deutschland offen den totalen Wirtschaftskrieg erklärten. Da in diesem Video auch die wahren Drahtzieher dieses Verbrechens genannt werden (die private jüdische FED) und einige jüdische Finanzinstitute der Wallstreet, wird der Film zu einer heissen Kartoffel. PM hat jedoch sicherheitshalber eine Kopie des ca. 1-stündigen Videos mit 165 MB Länge. Last not Least ein Ratschlag der Experten: Auf keinem Fall Immobilien auf Kredit kaufen. Und Immobilien unbedingt schuldenfrei stellen. Am besten jedoch bei gutem Wind noch verkaufen und den Erlös in Gold oder ähnlichen umtauschen.
Bis zu welchem Grad diese Zwangsenteignungen privaten Eigentums in anderen Ländern gesetzlich möglich sind, wissen wir nicht, aber mit einem in Brüssel beschlossenen, für die gesamte EU geltenden Gesetz dürfte das problemlos möglich sein. Die wahren Schuldigen werden aber kaum zu fassen sein, sie werden sich in uneinnehmbaren Festungen in Amerika verkriechen.

Michael Vogt im Gespräch mit dem Wirtschafts- und Finanzexperten Andreas Popp über «Zwangshypotheken: Enteignung der besonderen Art».
http://alpenparlament.tv/playlist/406-zwanshypotheken-enteignung-der-besonderen-art Die öffentlichen Finanzen in Deutschland sind bekanntermaßen dramatisch. Auch die noch desolatere finanzielle Situation in Griechenland, Spanien, Irland und anderen Staaten hat daran nichts geändert. Systemkritische Experten sind sich schon lange einig: Der Staat wird seine Bankrotterklärung nur verhindern bzw. abermals hinauszögern können, indem er die Bürger neben den normalen Abgaben in besonderer Form enteignet. Eine solche Enteignung wäre auf deutschem Boden nicht neu. Bereits 1923 und 1948 gab es staatliche Zwangshypotheken. Das könnte sich nun wiederholen. Bei einer staatlichen Zwangshypothek wird eine Grundschuld zugunsten des Staates in die Grundbücher eingetragen. Immobilienbesitzer werden somit zwangsweise verschuldet und müssen den oktroyierten Kredit abzahlen. Die Immobilienwirtschaft hat das deutsche Immobilienvermögen im Januar 2009 auf knapp 9 Billionen Euro geschätzt. Bei einer Zwangshypothek über 10 Prozent könnte sich der Staat 900 Mrd. Euro beschaffen, die er mit den Grundschulden besichern könnte. Eigentum verpflichtet – so steht es im Grundgesetz der BRD. Diese schwammig gehaltene Formulierung im Artikel 14 könnte Immobilienbesitzer in den nächsten Jahren teuer zu stehen kommen. Der anstehende Zensus 2011 stellt nämlich womöglich den ersten Schritt zu einer staatlichen Zwangshypothek dar. Artikel 14.(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. Das Grundgesetz schützt Eigentum eben nicht und rechtlich betrachtet ist eine solche Zwangshypothek problemlos zulässig. Ökonomisch betrachtet käme eine Zwangshypothek einer besonders schmerzhaften Steuer gleich. Durch die Beteiligung des Staates am Immobilienvermögen der Deutschen würde der Fiskus von Eigentümern und Mietern zusätzliche Gelder abschöpfen und sie an den Rand der Armut und darüber hinaus drängen. Es erscheint daher nicht zufällig, dass ausgerechnet in diesem Frühjahr der Zensus 2011 stattfindet. Getarnt als Volkszählung wird das Immobilienvermögen der Republik durchleuchtet und bewertet. Mit den gewonnenen Daten lässt sich zu einem späteren Zeitpunkt eine zwangsweise Hypothek leicht umsetzen. Diese Massen-Enteignung lässt sich durch die Bundesbank bewerkstelligen. Alle Grundbücher sind heute elektronisch geführt und man kann per Knopfdruck binnen Sekunden eine Hypothek eintragen. Schlimmer noch: Durch bestimmte Formulierungen im Enteignungsgesetz kann festgelegt werden, dass die Kreditverpflichtungen an einen realen Wert gekoppelt sind und somit auch beim Kollaps der Papierwährung nicht verschwinden. Ein solcher Wert könnte zum Beispiel mit dem Goldpreis zusammenhängen. Damit würde die Zwanghypothek stabil bleiben, während zur selben Zeit der Wert der Immobile dramatisch fällt. Massenhafte Zwangsversteigerungen wären die Folge. Der dringende Rat des Wirtschaftsexperten Andreas Popp: Immobilien möglichst schuldenfrei stellen und auf keinen Fall jetzt eine Immobilie „auf Pump“ kaufen. Und: Möglichst Reserven in Edelmetallen zulegen, um bei einer Zwangshypothek sein Dach über dem Kopf nicht zwangsversteigert zu bekommen. Quelle: Weiterleitung aus dem Netz

Ergänzend:  Volkseigentum verscherbeln. Von der ReGIERung am Volk begangener Großdiebstahl.

Die Welt liegt im Privatisierungsfieber. Nicht nur öffentliche Industriebeteiligungen werden verkauft, sondern auch Banken, Energieversorger, Post- und Telekom-Unternehmen, Bahnen und Busse, Krankenhäuser, Kommunalbetriebe, Trinkwasserversorger und sogar Gefängnisse. Die Enteignung des Öffentlichen befindet sich auf dem Höhepunkt. In seiner lateinischen Wurzel bedeutet „privare“ rauben. Privatisierung ist also Raub – und Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen, Gebäuden, Dienstleistungen usw., also Volkseigentum, bedeutet, dass das Volk ausgeraubt wird! Schlichtweg auch „Diebstahl“ genannt.

In Hamburg organisiert die Gewerkschaft ver.di derzeit ein Volksbegehren »Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen!« Mit dieser Initiative, die noch bis zum 23. Mai stattfindet, will die Gewerkschaft erreichen, dass vor dem Verkauf eines öffentlichen Unternehmens vom Senat eine Volksabstimmung durchgeführt werden muss. Unternehmen wie Energieversorgung, Stadtreinigung, Wasserwerke, Kitas, SAGA/GWG, Hafenbetriebe, Krankenhäuser, Pflegeheime, Bildung, Theater, Hochbahn, Flughafen und weitere öffentliche Unternehmen dürfen keine Wahre sein, sie gehören den Hamburgerinnen und Hamburgern. Sie sollen dem Gemeinwohl dienen und die Daseinsvorsorge sichern. Solche elementar wichtigen Unternehmen dürfen nicht der privaten Profitgier zum Opfer fallen. Dazu werden derzeit Unterschriften gesammelt. Wenn mehr als 63.000 zusammenkommen, findet parallel zur der Bundestagswahl 2013 ein Volksentscheid über diese Verfassungsänderung statt.

Diese Unternehmen wurden aus Steuergeldern aufgebaut und gehören damit den Hamburgerinnen und Hamburgern. Wenn der Staat mit seinem Geld nicht auskommt, muss er die Vermögenssteuer erhöhen und nicht das Eigentum der Bürger verscherbeln. Hamburg hat mit Privatisierungen schlechte Erfahrungen gemacht: Vieles wurde schon verkauft: HEW an Vattenfall, HeinGas an E.on, Landesbetrieb Krankenhäuser an Asklepios, Pflegeheime an Vitanas. Der Verkauf der Hochbahn und der HHLA an die Deutsche Bahn AG konnte gerade noch verhindert werden.

Mit diesen Verkäufen öffentlicher Unternehmen muss Schluss sein. Senat und Bürgerschaft sollen von der Verfassung verpflichtet werden, vor einer weiteren Privatisierung eines öffentlichen Unternehmens die Hamburger Wahlberechtigten um ihre Erlaubnis zu bitten. Etwa bei den Wasserwerken, der Stadtreinigung, der Hochbahn, dem Hafen, dem UKE, dem Schauspielhaus oder der SAGA u.v.m.«

 

Ergänzend dazu

Ausverkauf der Deutschland AG

Die meisten Aktien der 30 größten börsennotierten Unternehmen in Deutschland sind in ausländischem Besitz. Nach Berechnungen der F.A.Z. liegen nurmehr rund 44 Prozent der Anteile an den Dax-Unternehmen in deutschen Depots. Um die Jahrtausendwende waren es noch rund zwei Drittel. Damals waren Überkreuzbeteiligungen zwischen den Großunternehmen – im Volksmund als Deutschland AG bezeichnet – noch üblich. Die rot-grüne Bundesregierung stellte jedoch Beteiligungsverkäufe von der Steuer frei und gab damit den Anstoß zu einer Entflechtung.

Über totoweise

Halt hoch das Haupt was dir auch droht und werde nie zum Knechte. Brich mit den Armen gern dein Brot und wahre deine Rechte! Treib nicht mit heiligen Dingen Spott und ehre fremden Glauben und lass dir deinen Schöpfer und Gott von keinem Zweifler rauben. Sieg oder Spott, folg deinem Gott!
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