Ist die BRD souverän?

Von Hans Meiser
Am 23. Mai 1945 verhafteten die Alliierten völkerrechtswidrig die letzte souveräne deutsche Regierung unter Großadmiral Dönitz. Seither sind die Deutschen unfrei. Das geschah unter den entwürdigsten Umständen durch (angeblich kultivierte) Engländer, die höchste Offiziere u.a. zwangen, bei der Verhaftung die Hosen herabzulassen. Die Bundesrepublik ist deshalb kein Staat der Deutschen, sondern ein Selbstverwaltungs-Provisorium unter alliierter Vormundschaft! So paradox es sich anhören mag: Der Zweite Weltkrieg ist niemals beendet worden. Am 8. Mai 1945 hatte nicht der deutsche Staat kapituliert, sondern nur die Wehrmacht. In der Kapitulationsurkunde heißt es wörtlich im Abschnitt 4:

“Diese Kapitulationserklärung stellt kein Präjudiz für an ihre Stelle tretende allgemeine Kapitulationsbestimmungen dar, die durch die Vereinten Nationen oder in deren Namen festgesetzt werden und Deutschland und die Deutsche Wehrmacht als Ganzes betreffen werden.”

Völkerrechtswidrig haben sich die Alliierten nicht an diese Abmachung gehalten und eigene Besatzungs-Terror-Regime eingerichtet. Deshalb sind alle durch diese getroffenen Maßnahmen völkerrechtswidrig erfolgt und damit ungesetzlich.  Bis heute wurde auch kein Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Alliierten abgeschlossen. Die BRD steht unter amerikanischem Diktat, das heißt letztlich unter dem Diktat des Hochfinanz-Turbokapitalismus. Nach wie vor sind hier alliierte Truppen stationiert, die von einem riesigen Headquarter-Areal in Stuttgart zu Einsätzen in aller Welt verfrachtet werden. Nach wie vor werden von Deutschland Besatzungskosten erpreßt, hauptsächlich in Form von Nato-Beiträgen und Kostenübernahme für die von den Alliierten beanspruchten Areale und Immobilien.

Einer der Gründungsväter der BRD, Prof. Carlo Schmid (SPD), bezeichnete die entstehende Bundesrepublik in seiner berühmten Rede vom 8. September 1948 als “Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft”.

Dies hat sich bis heute prinzipiell nicht geändert, denn die Vereinbarung zwischen der BRD und den drei Mächten vom 27./28. September 1990 zum “2 plus 4-Vertrag” bestimmt im ersten Teil, Art. 2: “Alle Rechte und Verpflichtungen die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft.” (BGBI 1990, Teil II, 8.1398)

Zu den “gerichtlichen Maßnahmen” der Alliierten gehören vor allem die Urteile und Feststellungen des Nürnberger Militärtribunals von 1946, bei denen die ‘Alleinkriegsschuld’ Deutschlands und die Völkermordverbrechen in Höhe von 6 Millionen festgeschrieben wurden. Dies wird von allen deutschen Politikern knieend nachgebet, besonders bei Feiern im Ausland. Merkel, Gauck und Westerwelle zeigen sich dabei besonders eifrig. Das Vertreibungsverbrechen dagegen wird in ihren Reden peinlichst gemieden.

Die Freiheit der Deutschen ist im steigenden Maße durch die geostrategische Politik der USA höchst gefährdet. Denn diese bekämpfen und unterdrücken unter dem verlogenen Vorwand der ‘Terrorbekämpfung’ immer weitere Teile der Welt. Die Auslieferung fast aller Daten deutscher Bürger an die US-Regierung und der EU-Haftbefehl nach amerikanischem Muster erlauben eine nahezu willkürliche Freiheitsberaubung. Der Spitzel- und Überwachungsstaat in Deutschland nimmt Formen an, von denen Gestapo und Stasi nur hätten träumen können. Aus Angst vor den Medien, den Gerichten und linksextremen Schlägerbanden wagen die Bürger kein offenes Wort mehr über die massenhafte Einwanderung von Ausländern oder über die Macht eines gewissen Zentralrates, dessen Mitglieder jeder Veranstaltung der Regierenden kontrollierend beiwohnen.

Warum wehren sich Regierung und Parteien in Deutschland nicht im geringsten gegen solche Zustände, die jeder Rechtsstaatlichkeit spotten? Bestenfalls fordert ein Politiker populistisch den Abzug der amerikanischen Atombomben von Deponien in Deutschland.

Die Antwort ergibt sich aus den Konsequenzen der oben genannten ‘Verträge’: Danach ist das “Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland” keine Verfassung, sondern nur ein Organisationsstatut für eine Übergangszeit, wobei letztere bis 2099 vorgesehen ist. Es wurde vom deutschen Volk weder in Auftrag gegeben noch beschlossen, sondern von den Siegern des Zweiten Weltkriegs aufgezwungen.

Andererseits hat das Verfassungsgericht bestätigt, daß die Verfassung von Weimar noch nicht erloschen ist. Da die BRD als Besatzungskonstrukt der Siegermächte nicht der Nationalstaat des Deutschen Volkes ist und sein kann, kann die BRD-Regierung somit auch nicht die wohlverstandenen Interessen des Deutschen Volkes nachhaltig vertreten und die anders nicht mehr zu bewältigenden Probleme unserer Zeit wie: Arbeitslosigkeit, Sozialabbau, Staatsverschuldung, Sprach- und Kulturverfall, Bildungsnotstand, verfehlte Bevölkerungspolitik usw. kraftvoll anfassen und sie einer befriedigenden Lösung zuzuführen. BRD-Politiker sind bis heute den Anordnungen und Weisungen der Siegermächte unterworfen. Somit sind sie nicht in der Lage und auch nicht willens, die Interessen des Deutschen Volkes wirksam zu vertreten. Dazu wäre nur ein unabhängiger Nationalstaat der Deutschen in der Lage. Denn nach wie vor ist jeder Deutsche Bürger des Deutschen Reiches. Die BRD kann keine Staatsbürgerschaft vergeben und ist somit im Sinne des Völkerrechtes kein Staat! “Deutsch” ist keine Staatsbürgerschaft! Dazu hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, daß die BRD kein wirksamer Rechtsstaat ist (Az. EGMR 75529/01 v. 8. 6. 2006)
Ergänzend:

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Über totoweise

Halt hoch das Haupt was dir auch droht und werde nie zum Knechte. Brich mit den Armen gern dein Brot und wahre deine Rechte! Treib nicht mit heiligen Dingen Spott und ehre fremden Glauben und lass dir deinen Schöpfer und Gott von keinem Zweifler rauben. Sieg oder Spott, folg deinem Gott!
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