Der Drohnenspass der Amis

Was den Amis Spaß bringt und wofür Deutsche ins Gefängnis kommen

Berufsmäßige Killer, die abends zuhause ein normales Familienleben führen, gibt es wirklich. Es sind amerikanische Soldaten, die in der Nähe von Langley in Virginia wohnen. Sie fahren morgens zu ihren Arbeitsstellen, erhalten da ihre Arbeitsaufträge, steuern dann tagsüber Drohnen in fernen Ländern, töten Menschen und zerstören Gebäude, und kehren dann abends zu ihren lieben Familien und Nachbarn in ihren schmucken Häuschen zurück.

Zahllose Actionfilme wie „Mr. und Mrs. Smith“ führen die amerikanische Cowboy-Tradition des Ausschießens in der modernen Welt fort und zeigen, wie schön das Leben eines Amerikaners doch sein kann. Gibt es denn ein größeres Vergnügen als zu kämpfen, Menschen zu töten und alles rundum zu zerstören? Für einen Amerikaner wohl kaum, wie eben nicht nur die Actionfilme aus Hollywood zeigen, sondern wie auch eine lange Vergnügungsspur zeigt, die von Dresden 1945 in Deutschland über Hiroshima und Nagasaki in Japan bis nach May Lai in Vietnam, Falludja im Irak, nach Sirte in Libyen, jetzt nach Syrien, und die vielleicht auch bald in den Iran führt.

Die amerikanischen Actionfilme gelten in Deutschland nicht als „gewaltverherrlichend“, sie kommen ja aus dem Mutterland der Menschlichkeit und Menschenrechte mit einem Präsidenten mit Friedensnobelpreis. Ins Gefängnis geworfen werden in Deutschland dagegen diejenigen, die über die Leiden der Bevölkerung von Dresden unter den Bomben berichten, die anstatt über die Helden der Titanic über die Opfer der Wilhelm Gustloff schreiben, oder die sogar etwas über das Elend der Palästinenser in ihren Gettos sagen, denn wer so was macht, der predigt laut deutschen Gerichten Hass, der ist in Deutschland gemäß den Medien rechtsradikal und gehört ins Gefängnis.

In Libyen hat die Einnahme des Landes durch die NATO-Rebellen gerade zu einer Neuregelung der Meinungsfreiheit geführt. Von der neuen Regierung wurde die Verherrlichung des ehemaligen Staatsoberhauptes Gaddafi bei bis zu lebenslanger Gefängnisstrafe verboten (siehe hier). Also wer da jetzt „Heil Gaddafi“ ruft, kommt ins Gefängnis. Die Errungenschaften, die es unter Gaddafi in Libyen einmal gab, die kostenfreie Stromversorgung, das kostenfreie Studium und die kostenfreien Gesundheitsdienste, werden dort jetzt nämlich abgeschafft und die im Westen übliche prekäre Sklaverei wird eingeführt, denn die Kapitalisten hinter der NATO wollen jetzt endlich mit ihren privaten Firmen Geld verdienen. Und da soll ja kein Libyer auf die Idee kommen, dass es früher mal besser war, und wenn, dann soll er es nicht zu sagen wagen.

Da können die Deutschen den Libyern doch wirklich zurufen: Ja, so ähnlich kennen wir das auch, Willkommen im Club der westlichen Demokratien!

Hört Euch an, wie die US-Abgeordneten über den Einsatz von Drohnen lachen und seht Euch an, wie weiter ferngesteuert gegen Zivilisten und Kinder Krieg geführt wird: http://sklaven-ohne-ketten.blogspot.de/

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Überwachung durch Drohnen auch in Deutschland

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Nach Militär und Polizei schicken nun auch Firmen und Privatleute immer häufiger mit Kameras bestückte Flugdrohnen in die Luft. Datenschützer sorgt das.

Sogar der Predator wird nach Deutschland kommen. Jene acht Meter lange, ferngesteuerte Drohne der Firma General Atomics, mit der die USA in Pakistan auf Terroristenjagd gehen, sollen sich die Besucher der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA im September in Berlin aus nächster Nähe anschauen können. Zum ersten Mal wird es dort einen eigenen Messebereich für unbemannte Luftfahrtsysteme geben, wie die Drohnen im Expertensprech heißen.

Und die sind längst nicht mehr nur für das Militär interessant. Die Polizei in Sachsen hat schon mit Kameras bestückte Drohnen bei Fußballspielen in die Luft geschickt, die in Niedersachsen bei Protesten gegen den Castor-Transport.

Die Bundespolizei hat insgesamt vier Drohnen im Einsatz, um Grenzen und Gleisanlagen zu überwachen oder versteckte Hanfplantagen aufzuspüren. Und die Rettungsstaffel der Thüringer Feuerwehr hat sich unlängst die kleine achtrotorige Flugdrohne Falcon 8 angeschafft, um besser nach vermissten Personen suchen zu können. Andere ferngesteuerte Flieger sollen im Freistaat Waldschäden aus der Luft erfassen.

500 Anträge für privaten Drohneneinsatz

Immer häufiger wollen aber auch private Firmen Drohnen einsetzen, etwa um Luftbilder zu schießen, Karten zu erstellen oder weitläufige Solarparks, Industrieanlagen, Gasleitungen oder Großbaustellen zu überwachen. Je nach Kamera können die vom Boden aus gesteuerten Flugroboter auch aus hunderten Metern noch gestochen scharfe Bilder oder Videos aufnehmen. Schon für unter 20.000 Euro gibt es Profigeräte für jedermann.

500 Anträge, Drohnen einzusetzen, seien in den letzten beiden Jahren von Firmen, Unis oder Privatpersonen schon gestellt und die meisten davon auch genehmigt worden, heißt es in einem unveröffentlichten Bericht des Bundesverkehrsministeriums, der der taz vorliegt. In Zukunft könnten es noch deutlich mehr werden.

Seit Mai stehen die unbemannten Flieger erstmals explizit im deutschen Luftfahrtgesetz. Im Sommer wollen Bund und Länder nun noch „gemeinsame Grundsätze“ veröffentlichen, die für Drohnenflüge gelten sollen. „Angesichts der in den letzten Jahren erfolgten weitreichenden technischen Entwicklung“, heißt es in dem Bericht des Verkehrsministeriums, „erscheint es in naher Zukunft nicht mehr ausgeschlossen, dass bemannte und unbemannte Luftfahrtgeräte gleichberechtigt am Luftverkehr teilnehmen.“

Keine verdeckte Videoüberwachung

Eine Entwicklung, die der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar mit Skepsis beobachtet. „Mit Kameras bestückte Drohnen können für vielerlei Zwecke eingesetzt werden“, sagt er. „Nicht in jedem Fall ist das ein Datenschutzproblem, aber dort, wo Menschen gefilmt werden, ist es eines.“ In seinen Augen müssten Gebiete, in denen ein solches fliegende Auge unterwegs ist, auf jeden Fall mit Warnhinweisen ausgeschildert werden. „Eine verdeckte Videoüberwachung im öffentlichen Raum darf es nicht geben.“

Sorgen macht man sich auch bei der Opposition im Bundestag. Der Datenschutzexperte der Linksfraktion, Jan Korte, ist überzeugt, „dass dies erst der Anfang einer kommerziellen privaten Nutzung dieser Technologie ist. Je billiger die Technik werden wird, desto massenhafter wird sie angewendet werden.“ Das Risiko, ausgespäht zu werden, steige dadurch. Auch dem Grünen-Innenexperten Wolfgang Wieland ist nicht wohl bei der Sache. „Das ist eine neue Bedrohung für die Privatsphäre“, sagt er.

Selbst innerhalb der Bundesregierung scheint man sich nicht einig zu sein, ob man die neue Entwicklung als Chance für den Industriestandort Deutschland sieht – oder als Risiko für die Bürger. Während das Verkehrsministerium in seinem Bericht von „großen kommerziellen Möglichkeiten“ für deutsche Drohnenhersteller wie AirRobot, EMT, Microdrones, Diehl oder Rheinmetall spricht, warnt das Innenministerium vor Missbrauch („zum Beispiel: Anschläge, Ausspionieren“).

Noch deutlicher wird das Verbraucherschutzministerium. Neben möglicher Sicherheitsgefahren durch die ferngesteuerten Fluggeräte stelle sich „besonders die Frage nach dem Schutz der Privatsphäre“, schreibt das Ministerium von Ilse Aigner (CSU). Es bestehe ein „Missbrauchspotenzial“, dass „Aufnahmen von Privatbereichen“ erstellt würden, etwa bei einem „Kameraausflug in Nachbars weitläufigen Garten“.

Der oberste deutsche Datenschützer Peter Schaar hält Horrorszenarien wie per Drohne ermittelnde Privatdetektive oder ins Schlafzimmer spannende Nachbarn nicht für abwegig. Damit würde man sich zwar strafbar machen, aber bei kleinen, lautlosen Drohnen merke der Betroffene ja nicht, dass er gefilmt werde. „Drohnen werden für relativ niedrige Preise für jedermann bald zu haben sein“, sagt Schaar. „Hier entsteht eine neue Dimension von Überwachung.“

Quellen: PA/imago/euroluftbild.de/dpa vom 20.06.2012

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Über totoweise

Halt hoch das Haupt was dir auch droht und werde nie zum Knechte. Brich mit den Armen gern dein Brot und wahre deine Rechte! Treib nicht mit heiligen Dingen Spott und ehre fremden Glauben und lass dir deinen Schöpfer und Gott von keinem Zweifler rauben. Sieg oder Spott, folg deinem Gott!
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