Die “Einschläge” kommen näher – Die Vorbereitung für´s Volk

EU-Parlamentschef Schulz: EU-Zusammenbruch ist denkbar

Martin Schulz klagt: Die Mitgliedsstaaten würden immer stärker ihre Macht zurückfordern, die Staatschefs werden immer arroganter und der Fiskalpakt schaffe eine parlamentsfreie Zone – dies alles mache einen Zusammenbruch der EU äußerst realistisch, kritisierte der EU-Parlamentspräsident.

„In den vergangenen Monaten haben wir einen beunruhigenden Trend in Richtung Renationalisierung und ‚summitisation‘ (ständiges Gipfeltreffen, Anm. der Red.) erlebt“, erklärte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz vor dem Kollegium der Kommissionsmitglieder am Mittwoch. „Die Staats- und Regierungschefs werden immer arroganter und treffen mehr Entscheidungen für sich selbst, debattieren und treffen Entscheidungen hinter verschlossenen Türen und unter Missachtung der Gemeinschaftsmethode.“ Diese aber müsse mit aller Entschlossenheit verteidigt werden. Zudem wurde mit Hilfe des Fiskalpakts „der Versuch unternommen, eine Fiskalunion außerhalb der Kontrolle der Parlamentarier zu schaffen, unter Umgehung der Kommission“.

Der Zusammenbruch der Europäischen Union sei ein „realistisches Szenario“, angesichts der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit, der stetig lauter werdenden Forderungen der Mitgliedsstaaten nach der Rückgabe der Macht an sie und die Rufe nach Wiedereinführung der Grenzkontrollen, unterstrich Martin Schulz. Damit spielte der EU-Parlamentspräsident vor allem auf die deutsch-französische Forderung nach Grenzkontrollen an. Dies sei eine „extrem gefährliche Entwicklung“. Denn „jeder Angriff auf die Freiheit der Bewegung ist ein Angriff auf die Grundlagen der Europäischen Union“, sagte er.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/04/26/chef-des-eu-parlaments-eu-zusammenbruch-ist-denkbar/

Advertisements

Über totoweise

Halt hoch das Haupt was dir auch droht und werde nie zum Knechte. Brich mit den Armen gern dein Brot und wahre deine Rechte! Treib nicht mit heiligen Dingen Spott und ehre fremden Glauben und lass dir deinen Schöpfer und Gott von keinem Zweifler rauben. Sieg oder Spott, folg deinem Gott!
Dieser Beitrag wurde unter Politik und Geschichte veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s