BRD–Verwaltung erläßt Gesetze im Namen des Deutschen Reichs und nach angeblicher Abstimmung im Reichstag

von Andreas Clauss

Es lohnt sich hin und wieder nach Gesetzen zu schauen, dabei auch auf sogenannte Präambeln oder wie hier auf die Eingangsformel zu achten. Bekanntlich sind mit dem 1. Bundesbereinigungsgesetz 2006 die Einführungsgesetze zur Zivilprozessordnung und Strafprozessordnung rückwirkend auf 1877 aufgehoben worden.

Etwas, dass eine BRD-Regierung nicht darf.

Im Klartext bedeutet dies, daß die ZPO und STPO nicht mehr gelten, jedenfalls, wenn es sich um einen Staat handeln würde. Dieses NGO / Firmenkonstrukt macht ohnehin, was es will, da soetwas keine Geltungsbereiche braucht, weil es nicht hoheitlich ist und auftreten kann.

Aber was jetzt kommt, schlägt dem Fass den Boden aus.

Zu Jahresbeginn 2012 befleißigte sich der Bundestag unter Geschäftsführerin Frau Merkel dann, ein neues Einführungsgesetz jeweils für das “gut gebildete [deutsche]” Volk bereitzustellen.

Die Eingangsformel haben wir zum Lesen hierher kopiert (keine Bange, ist nur eine Zeile und auch hochoffiziell vom Bundesministerium der Justiz): Es ist nur ein Satz, der es aber in sich hat und erlautet, wie folgt:

“Wir … 
verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:”

Wer es nicht glaubt, hier sind die Links:

Einführungsgesetz für die ZPO


Einführungsgesetz für die StPO

Es handelt sich hier auch nicht um das dritte Reich, dessen Nachfolgerin sich die BRD ausweislich befleißigt zu sein (nachzulesen im vorletzten Klardenker und im download), denn ein angeblicher Bundesrat soll hier auch zugestimmt haben.

Den gab es bei den Nazis nicht mehr. Nocheinmal zum Festhalten: eine Fremdverwaltung oder Kolonialverwaltung verkündet über ihr sogenanntes Bundesministerium für Justiz ein Gesetz im Namen des Deutschen Reichs, das Ganze auch noch nach einer angeblichen Abstimmung im Reichstag, den es aber nur noch als Gebäude gibt, ansonsten wäre da jetzt die Fremdverwaltung Bundestag anzutreffen.

Das hat schon etwas. Glatte Lüge – gleich im ersten Satz des Gesetzes, nach dem Motto, die schlucken eh alles. Wir bemühen uns herauszubekommen, was dies bedeutet. Als Reaktion empfehlen wir – einfach nur abwenden und von diesen Leuten keine juristischen Angebote mehr annehmen.

Original und Kommentare unter:
http://www.novertis.com/neuigkeiten/brd-verwaltung-erlast-gesetze-im-namen-des-deutschen-reichs-und-nach-angeblicher-abstimmung-im-reichstag.html
Ergänzend:

Ich bin nicht BRD – Ich bin DEUTSCHES REICH!.

Es wird Zeit, dass das Deutsche Reich wieder handlungsfähig wird und der Deutsche Staat wieder präsent ist. Endlich Schluß mit dieser BRD-Verwaltung, endlich Freiheit!

Info: BITTE LESEN!!! Zusätzliche Offenkundigkeiten nach § 291 CPO
01.) Der Staat „Deutsches Reich“ besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973)
02.) Der Staat „Deutsches Reich“ hat ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)
03.) Der Staat „Deutsches Reich“ hat ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitsgesetz)
04.) Der Staat „Deutsches Reich“ hat eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913)
05.) Der Staat „Deutsches Reich“ hat eine Verfassung (Reichsverfassung von 1871; Änderungsstand: 28.10.1918)
06.) Die UNO hält die Feindstaatenklause (Charta Art. 53 und Art 107) (BRD ist Mitglied der UNO)
07.) Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG)
Bundesbeamtengesetz (BBG): § 185
Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches
bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in
den Grenzen vom 31. Dezember 1937. Stand:09.09.2009
Landesbeamtengesetz (LBG) § 226 / Reichsgebiet;
08.) Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG)
09.) Die BRD ist kein Staat (vgl. 2 BvF 1/73) (vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)
10.) Die BRD hat keine Verfassung (vgl. Art. 146 GG)
„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands
für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem
eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung
beschlossen worden ist.“
11.) Gesetze ohne Verfassung sind nichtig
12.) Die BRD-Staatsanwaltschaften haben mit Streichung des § 1 EG, ZPO, StPO,
OWiG, GVG durch das 1. Bundesbereinigungsgesetz zum April 2006 & das 2. Bundesbereinigungsgesetz im November 2007 sowie mit Streichung des § 1 EG, FGG zum 1.9.2009 ein tief greifendes Legitimationsproblem.
13.) BRD-Gerichte verfügen über keinen gesetzlich geregelten GVP (§ 21 e GVG).
14.) BRD-Gerichte können keine staatlichen Gerichte sein, da § 15 GVD fehlt. (vgl. § 15 GVG) „Gerichte sind Staatsgericht“ dieses Gesetz fehlt für die BRD, ist für das Reich vorhanden
15.) An BRD-Gerichten sind keine gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) tätig. Den Beschuldigten darf der gesetzliche Richter aber nicht entzogen werden. (vgl. § 16 GVG)
Art. 101 GG – (1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinen gesetzlichen
Richter entzogen werden. (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch
Gesetz errichtet werden.
§ 16 GVG – Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinen gesetzlichen
Richter entzogen werden.
16.) BRD-Gerichte verletzen unter Vorsatz (auch durch nicht gesetzliche Zustellungen) das rechtliche Gehör (Art. 103 GG) der Beschuldigten.
17.) Mit Streichung des Art. 23 GG a. F. war der Geltungsbereich der BRD erloschen.
18.) Deutschland besteht bis heute in den Grenzen vom 31. Juli 1914 fort. (vgl. 2 BvF 1/73)
19.) § 185 BBG verweist auf die Grenzen von 1937 und somit hat jeder BRD-Beamte seinen Amts- und Dienst-Eid auf Deutschland in den Grenzen von 1937 abgelegt.
20.) BRD-Personal kriminalisiert das Deutsche Volk bei seiner Selbstverteidigung mit zitierten Fakten bzw. Gesetzen, mit Beleidigungsstrafen und Zwangshaft, obwohl Wahrheit und Tatsache keine Beleidigung ist.
21.) Grenzen die BRD sind die Grenzen der Alliierten, zumal die Regierung der BRD in 1989 an der Oder-Neiße Grenze festgehalten hat. Es steht somit außer Frage das die BRD
nicht identisch mit Deutschland in den Grenzen von 1937 und auch 1914 ist. (vgl. 2 BvF 1/73)
22.) Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.
(vgl. BverwGE 17, 192=DVBI 1964, 147) (BverGE 3, 288(319f.):6, 309 (338,363)).
23.) Unsere Staatsangehörigkeit, ist nach RuStAG vom 22. Juli 1913.
24.) Die BRD besitzt keine eigene Staatsangehörigkeit
(vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Akz.: 33.30.20 – Landkreis Demmin)
Zitat: Der Landrat von Demmin, 1. März 2006:
„Die Bundesrepublik Deutschland hat an einer für alle Deutschen geltenden gemeinsamen deutschen Staatsangehörigkeit im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes
(RuStAG jetzt StAG) von 1913 stets festgehalten.
Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, dass es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland …
nicht gibt.“

NUR DIE WAHRHEIT FÜHRT UNS IN DIE FREIHEIT!!!
Die Wahrheit hat weder Waffen nötig, um sich zu verteidigen, noch Gewalttätigkeit, um die Menschen zu zwingen, an sie zu glauben. Sie hat nur zu erscheinen, und sobald ihr Licht die Wolken, die sie verbergen, verscheucht hat, ist ihr Sieg gesichert. In einer Zeit des Verrates, der Hurerei und der Blutsschande, hält generell der Glaube an die Heimat und die Sehnsucht nach der Erlösung des Volkes einen Deutschen davon ab …. auf die Knie zu fallen.

Aufklärung über Deutsches Reich, StaSeVe u. Verfassung

Gespräch mit Erhard Lorenz vom Volksbundesrath Anfang April 2012.
Klärung einiger Fragen betreffs Deutschem Reich ( 1871) u. Staatlicher Selbstverwaltung, Weltkrieg 1, Versailler Diktat, Weimarer Republik. Warum ist der Bezug auf die Weimarer Verfassung in der StaSeVe Proklamation kontraproduktiv ? Weitere Stichworte: historische Hintergruende; Zielsetzungen; Kooperation, natuerliche Person, Verfassung von 1871, Neues Buergerliches Gesetzbuch von 1900 etc.
Danke an Erhard Lorenz, der groszuegig sein Wissen mit uns fuer Euch teilt !
Website: www.volks-bundesrath.info
.https://totoweise.wordpress.com/2012/02/16/verfassung-des-deutschen-reiches-1871/

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Über totoweise

Halt hoch das Haupt was dir auch droht und werde nie zum Knechte. Brich mit den Armen gern dein Brot und wahre deine Rechte! Treib nicht mit heiligen Dingen Spott und ehre fremden Glauben und lass dir deinen Schöpfer und Gott von keinem Zweifler rauben. Sieg oder Spott, folg deinem Gott!
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4 Antworten zu BRD–Verwaltung erläßt Gesetze im Namen des Deutschen Reichs und nach angeblicher Abstimmung im Reichstag

  1. alter Mann schreibt:

    Außer Punkt 19, dito. In einer nichtstaatlichen NGO wie die BRD, kann es natürlich auch keine Beamten geben, sondern nur privat haftende Privatleute als abhängige Angestellte oder Bedienstete einer rein privatwirtschaftlich organisierten, hoch-kriminellen Verbrecher Organisation.

  2. H.Gerlach schreibt:

    Das stimmt,eine Abteilung der US Mafia?

  3. Senatssekretär FREISTAAT DANZIG schreibt:
  4. LichtWerg schreibt:

    Hat dies auf LichtWerg rebloggt.

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