USA verletzen Menschenrechte und behaupten sie zu verteidigen

Das US-Außenministerium hat wie jedes Jahr einen Bericht über die Verletzung der Menschenrechte in anderen Ländern herausgegeben. Dieses Land möchte gerne die Weltführung für sich beanspruchen und mit solchen Berichten seine Position als die einzige Weltmacht legitimieren. Es fragt sich aber, warum sich die USA dermaßen dem Thema Menschenrechte zuwenden und das US-Außenministerium Dutzende Sachverständige dafür bezahlt, dass sie jedes Jahr einen Bericht über das, was sie „Verstöße gegen die Menschenrechte auf der Welt“ nennen, aufsetzen!Die USA besitzt doch wirtschaftlich und militärisch einen starken Rückhalt. Wieso muss sie dann noch den Verteidiger der Menschenrechte mimen?

Die Ursache solcher Tendenzen ist in den Entwicklungen zu suchen, die nach dem Zerfall des Ostblocks weltweit eintraten. Die USA haben nach Beendigung des Kalten Krieges nicht mehr die Sowjetunion als größten Feind gehabt, weil diese zerfiel. Vorher war die Existenz der Sowjetunion ein guter Vorwand für die einmischerische und hegemoniale Politik der USA in anderen Staaten. Nach dem Kalten Krieg verfügten die USA zwar über das größte Militärbudget und Waffenarsenal aber das berechtigte sie nicht zur Einmischung. Die US-Regierung musste der eigenen Bevölkerung und der Weltbevölkerung ihre Überlegenheitsbestrebungen neu begründen. Deshalb begann sie noch mehr als im Kalten Krieg den Verteidiger der Menschenrechte und der Demokratie auf der Welt zu spielen. Die Menschenrechte waren ein wichtiges Werkzeug für die Vorantreibung der US-Politik in Ländern, die sich nicht der Hegemonialpolitik der USA beugten oder dieser Politik in die Quere kamen. Die jährlichen Berichte über die Menschenrechtsverletzungen, welche das US-Außenministerium anfertigt, konzentrieren sich auf Länder, bei denen die USA derartige Berichte als Kampfmittel einsetzen.

Die Islamische Republik Iran ist einer der Staaten, die einen festen Platz in den Jahresberichten des US-Außenministeriums einnimmt. Dieses Jahr widmet besagter Bericht dem Iran 70 Seiten. Die Veröffentlichung dieser Berichte, die aus Wiederholungen bestehen, zieht wenig Aufmerksamkeit auf sich, weil zahlreiche Fälle der Menschenrechtsverletzung in den USA oder durch die US-Regierung in anderen Ländern enthüllt wurden. Einige Länder wie die I.R.I., China und Russland haben nach den Berichten über Verstöße gegen die Menschenrechte , welchen das US-Außenministerium herausgab, dokumentarisch belegte Berichte über die Menschenrechtsverletzungen in den USA und seitens der USA im Ausland veröffentlicht. Es haben sogar einige amerikanische Institute und Medien Kommentare darüber angefertigt, dass die US-Regierungen die Menschenrechtsfrage instrumentalisiert.

Das US-Monatsjournal Foreign Policy (Außenpolitik) ist renommiert. Dieses Journal brachte in einer seiner Ausgabe vorigen Jahres ein Bericht heraus und stellte die Behauptungen der USA über Menschenrechtsverletzungen im Iran in Frage. In diesem Bericht wurden Beispiele über die Menschenrechtsverstöße in den USA und die Missachtung der elementarsten Menschenrechte durch die US-Militärs in anderen Ländern angeführt. Foreign Policy zweifelte die Sanktionen gegen den Iran, die von der USA unter dem Vorwand der Menschenrechtsverletzung eingesetzt werden, an und schreibt: „Selbstverständlich sind die bisherigen Taten der USA in Form von Militärangriffen auf zwei andere Länder, der Verschleppung von Menschen und der Folterung an Tausenden in den Gefängnissen auf Guantanamo, in Begram und in Abu Ghuraib, wo die Gefangenen durch US-Soldaten gefoltert wurden, nicht wichtig, denn die Blicke sind auf den Iran gerichtet und nicht auf die Gefangenen in Afghanistan und auf Guantanomo, die an Handschellen an der Decke aufgehängt oder fast zu Tode geprügelt werden.“

Foreign Policy schreibt über die 15 US-Militärs, der Schuld an der schrecklichen Folterung von Gefangenen nachgewiesen wurde: Nur einer von den 15 US-Militärpersonen, die wegen Menschenrechtsverletzung und Folter von Gefangenen festgenommen wurden, sind in den US-Militärgerichten für schuldig gesprochen und bis auf 3 gingen all straffrei aus. Die 3 Militärpersonen, die für schuldig befunden wurden, haben außerdem nur eine schriftliche Mahnung als „Strafe“ erhalten! Unterdessen waren die Filme und Bilder, die dem Gericht vorgelegt wurden, vorher von vielen Medien veröffentlicht worden und hatte das Verhalten der US-Personen in den Gefängnissen Guantanamo, Abu Gharib und Begram der USA einen großen Skandal eingebracht.“

Die Washington Post enthüllte gestützt auf Dokumente und militärische Urkunden, dass eine Reihe der US-Militärpersonen in Afghanistan, afghanische Zivilisten getötet haben, ohne dass diese irgendein Verbrechen begangen hätten. Nach ihrer Tötung haben sie dann zum Vergnügen, die Leichen der Opfer zerstückelt haben. Die USA hat nach dem 11. September angeblich um den Terrorismus zu bekämpfen, nichts gescheut , um an ihre Hegemonialziele zu gelangen: Verschleppen von Menschen, Folter, Gründung von Geheimgefängnissen an vielen Orten der Welt und Verhören von Gefangenen unter Anwendung der schlimmsten Folter sind nur ein Teil der langen Liste von Menschenrechtsverletzungen, welche die USA in den letzten Jahren begangen haben. Einige Amtsträger der Bushregierung haben in ihren Memoiren zahlreiche Fälle der Menschenrechtsverletzungen angeführt. Obama trat mit der Parole vom Wechsel und dem Versprechen, den Folterknechten in den Gefängnissen zur Zeit der Bush-Regierung den Prozess zu machen, in den Wahlkampf und fand Einlass im Weißen Haus. Doch er hat nichts im Sinne seiner Versprechungen unternommen. Einige Zeit nach Einzug im Weißen Haus gab Obama bekannt, dass er die CIA-Offiziere die an den brutalen Verhören von Terrorverdächtigen mitbeteiligt waren, nicht vom Gesetz verfolgen lässt.

US-Präsident Obama war der Ansicht dass „weil die CIA-Beamten gemäß gesetzlichen Anweisungen der Zeit gehandelt haben, nicht verurteilt werden dürfen.“ Er fügte hinzu, durch Zeitvergeudung für die Tadelung dessen was in der Vergangenheit geschah, könne kein Problem gelöst werden.

Im Bericht des Justizministerium der USA steht: Die Zwangsentkleidung, Schläge auf Gesicht und Bauch, Eingriff in die Ernährung, Schlagen gegen eine künstliche Wand, Anketten von Personen bei Schmerzen und Einsatz von Insekten können mit Sicherheit nicht als Folter gelten.“

Gemäß der Definition der US-Amtsträger von Verletzung der Menschenrechte und Folter sind die übelsten Foltermethoden bei Verhören eines Verdächtigen keine Menschenrechtsverletzung, aber die Hinrichtung eines Mörders wohl.

Das US-Außenministerium hat durch Herausgabe seines Berichtes über die Verletzung der Menschenrechte in anderen Ländern und indem es große Teile dieses Berichtes auf die Islamische Republik Iran konzentriert, mehrere Ziele in einem äußerst anti-amerikanischen Klima im Nahen Osten vor Augen. Eines dieser Ziele ist die Verbreitung von Iranphobie in der Region, um so den Einfluss der hohen Werte der Islamischen Revolution im Iran auf die regionalen Aufstände zu reduzieren.

Die Volkserhebungen in den nicht-demokratischen Staaten, in denen Diktatoren herrschen und die von den USA unterstützt werden, sind ein Zeichen für das Scheitern der betrügerischen Politik der USA , welche ihre Einmischungen in der Region rechtfertigen will und zwar mittels Angstschürung in Bezug auf den Iran. Eines der wichtigsten Faktoren für die Revolution der Völker in der Region ist ihr Abscheugefühl gegenüber USA und ihrer doppelwertigen und unmenschlichen Politik. In Ägypten ist die Bevölkerung entschieden gegen die Schachfiguren und Projekte der Amerikaner und sie will den Al Tahrir Platz in Kairo nicht räumen, solange Husni Mubarak nicht vor Gericht kommt und in Bahrain ist die muslimische Bevölkerung Zeuge, dass die Saudis sich mit dem Regime der Ale Khalifa und den USA bei der Niederschlagung der Bevölkerung zusammengetan haben.

Ergänzend 255 US-Stützpunkte in Deutschland

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