Der Staat

Der Staat von F.Oppenheimer 1929 -wichtige Passagen-

 

…Dieser unversöhnliche Zwiespalt der Theorien vom Staate erklärt sich daraus, daß keine von ihnen vom soziologischen Gesichtspunkte aus entstanden ist. Der Staat ist ein universalgeschichtliches Objekt und kann nur durch breit spannende universalgeschichtliche Betrachtung in seinem Wesen erkannt werden…

.. jeder Staat vor allem, der in seiner Entwicklung zu höheren Stufen der Macht, der Größe und des Reichtums weltgeschichtlich bedeutsam geworden ist, war oder ist ein Klassenstaat, d. h. eine Hierarchie von einander über- und untergeordneten Schichten oder Klassen mit verschiedenem Recht und verschiedenem Einkommen….

..sie braucht Argumente nicht zur Ergründung der Wahrheit, sondern als Waffen im Kampfe um materielle Interessen; sie ist nicht Wissenschaft, sondern Mimicry der Wissenschaft….

Was ist also der Staat im soziologischen Begriffe? Schon die Geschichte des Wortes sagt es uns. Es stammt aus dem Italienischen der Renaissanceperiode. Dort bezeichnete es den, zumeist durch Gewalt zur Herrschaft gelangten, Fürsten samt seinem Anhang: »Die Herrschenden und ihr Anhang heißen lo stato, und dieser Name durfte dann die Bedeutung des gesamten Daseins eines Territoriums usurpieren«, sagt Jakob Burckhardt.
So hatte Ludwig XIV. mit seinem hochfahrenden Wort: »L’Etat c’est moi« in einem tieferen Sinne recht,….

……Das ist »das Gesetz, nach dem er angetreten«, und das ist der Staat geblieben. Er ist ….fast ganz eine gesellschaftliche Einrichtung, die von einer siegreichen Menschengruppe einer besiegten Menschengruppe aufgezwungen wurde mit dem einzigen Zwecke, die Herrschaft der ersten über die letzte zu regeln und gegen innere Aufstände und äußere Angriffe zu sichern. Und die Herrschaft hatte keinerlei andere Endabsicht als die ökonomische Ausbeutung der Besiegten durch die Sieger…

…..eine menschliche Variante der Fabel von den Schafen, die sich den Bären zum Könige setzten, damit er sie vor dem Wolfe schütze;

……Die Staaten werden erhalten durch das gleiche Prinzip, durch das sie geschaffen wurden.
Der primitive Staat ist Schöpfung des kriegerischen Raubes: er kann nur durch den kriegerischen Raub erhalten werden.

  • Das ökonomische Bedürfnis der Herrengruppe hat keine Grenzen: der Reiche ist sich niemals reich genug.

Das politische Mittel wird gegen andere, noch nicht unterworfene Bauernschaften oder auf neue, noch nicht gebrandschatzte Küstenländer angewendet; der primitive Staat wächst – bis er mit einem anderen, ebenso entstandenen primitiven Staate auf dem Grenzgebiete der beiderseitigen »Interessensphären« zusammenstößt. Jetzt haben wir anstatt des kriegerischen Raubzuges zum ersten Male einen wirklichen Krieg engeren Sinnes, da jetzt gleich organisierte und disziplinierte Massen aufeinandertreffen. Das Endziel des Kampfes ist noch immer dasselbe: das Ergebnis des ökonomischen Mittels der arbeitenden Massen, Beute, Tribut, Steuer, Grundrente:……..
Das Endergebnis des Zusammenstoßes ist fast immer die Verschmelzung der beiden primitiven Staaten zu einem größeren. Dieser greift natürlich aus den gleichen Ursachen wieder über seine Grenzen, frißt die kleineren Nachbarn und wird vielleicht zuletzt von einem größeren selbst gefressen…..

….Die Herrschaft ist nicht das Ziel, sondern das Mittel der Herren zu ihrem eigentlichen Ziele, dem »Prestige«, das arbeitsloser Genuß möglichst vieler, möglichst kostbarer Genußgüter verleiht.
Im Naturalstaat ist die Herrschaft das einzige Mittel dazu: dem Markgrafen und Landesherrn gibt seine politische Macht den Reichtum. Je mehr Bauern ihm dienen, um so größer seine Streitmacht, um so mehr dehnt er seinen Herrschaftsbezirk und damit seine Einkünfte. Zahlt aber erst ein reicher Markt Produkte der Landwirtschaft mit verlockenden Waren, so ist es für jedes noch vorwiegend privatwirtschaftliche Subjekt, d.h. für jeden, noch nicht zum Landesfürstentum aufgestiegenen Grundherrn – und dazu gehören jetzt die Ritter – viel rationeller, die Zahl der Bauern nach Möglichkeit zu vermindern und nur so viele übrig zu lassen, wie mit äußerster Anstrengung möglichst viel Produkte aus dem Acker ziehen können, und ihnen von diesen Produkten so wenig wie möglich zu lassen. Das gewaltig vermehrte »produit net« des Grundeigentums wird nun aber, wieder ganz rationell, nicht mehr zur Unterhaltung einer streitbaren Garde verwendet, sondern auf den Markt geführt und gegen Waren verkauft. Das Gefolge wird aufgelöst, der Ritter ist zum Rittergutsbesitzer geworden.

  • Damit ist wie mit einem Schlage die Zentralgewalt (Reichskönig oder Landesherr) der Rivalen um die Herrschaft ledig, ist politisch allmächtig geworden. Die trotzigen Vasallen, die den Schattenkönig zittern machten, haben sich bald, nach einem kurzen Intermezzo der Mitregierung im Ständestaat, in geschmeidige Höflinge verwandelt, die den roi soleil umschranzen; jetzt sind sie auf ihn angewiesen: denn nur die militärische Macht, die er jetzt allein (als Soldheer) in Händen hat, kann sie davor schützen, daß ihre bis zum Äußersten getriebenen Hintersassen ihr Joch abwerfen.

Stand in der Naturalwirtschaft die Krone fast immer mit Bauern und Städten im Bunde gegen den Adel, so haben wir jetzt das Bündnis des aus dem Feudalstaat geborenen Absolutismus mit dem Adel gegen die Vertreter des ökonomischen Mittels..

Die Wahrheit ist, daß die Geldwirtschaft unmittelbar, ohne das Dazwischentreten der agrarischen Umwälzung, die Zentralgewalt politisch so sehr stärkt, daß ein Widerstand des Grundadels sinnlos wäre. Wie die Geschichte des Altertums beweist, ist das Heer einer finanziell starken Zentralgewalt dem feudalen Aufgebot immer überlegen.

  • Mit Geld kann man Bauernjungen vortrefflich bewaffnen und zu Berufssoldaten drillen, deren geschlossener Masse der lockere Verband des Ritterheeres nicht gewachsen ist.

……Das, was jetzt noch folgt, ist so allgemein bekannt, daß einige Worte genügen.

  • Die Geldwirtschaft, zum Kapitalismus entfaltet, tritt klassenbildend neben den Grundbesitz; der Kapitalist fordert Gleichberechtigung und erzwingt sie schließlich, indem er die niedere Plebs revolutioniert und zum Sturme gegen die alte Herrschaftsordnung führt, selbstverständlich unter dem Banner des »Naturrechts«.
  • Kaum ist der Sieg errungen, so wendet die Klasse des mobilen Reichtums, die Bourgeoisie, die Waffen rückwärts, schließt mit dem alten Gegner Frieden und bekämpft die Plebs im Namen des Legitimismus oder wenigstens einer üblen Mischung legitimistischer und scheinliberaler Argumente.

….. Grundsätzlich sind nach wie vor nur zwei gesellschaftliche Klassen zu unterscheiden: eine herrschende, der vom gesamten Erzeugnis der Volksarbeit (des ökonomischen Mittels) mehr zufällt, als sie beigetragen hat, und eine beherrschte, der weniger zufällt, als sie beigetragen hat….

….Das ist Ziel und Inhalt des Parteienkampfes. Die herrschende Klasse führt ihn mit allen Mitteln, die ihr die überkommene Herrschaft in die Hand legt.

  • Sie gibt die Gesetze, die zu ihrem Zwecke dienen (Klassengesetzgebung), und wendet sie so an, daß die scharfe Schneide immer nach unten, der stumpfe Rücken immer nach oben gerichtet ist (Klassenjustiz.)
  • Sie handhabt die Staatsverwaltung zwiefach im Interesse ihrer Klassenangehörigen, indem sie erstens alle hervorragenden Stellungen, die Einfluß und Gewinn bringen, ihnen vorbehält (Heer, obere Verwaltung, Justiz), und zweitens die Staatspolitik durch diese ihre Geschöpfe leitet (Klassenpolitik: Handelskriege, Kolonialpolitik, Schutzzollpolitik, Arbeiterpolitik, Wahlpolitik usw.).

Solange der Adel herrscht, beutet er den Staat wie ein Rittergut aus; sobald die (Geld-)Bourgeoisie ans Ruder kommt, exploitiert sie ihn wie eine Fabrik. Und die Klassen-Religion deckt alles mit ihrem Tabu, solange es geht…..

……Breit und gewaltig rollt auch der Strom der Geschichte – und alle Geschichte bis heute ist Staatengeschichte – an uns vorbei, und sein Lauf entschwindet uns in den Nebeln der Zukunft. …… Ist eine wissenschaftlich begründete Prognose der künftigen Staatsentwicklung möglich?
Ich glaube, daß sie möglich ist. Die Tendenz der Entwicklung des Staates führt unverkennbar dazu, ihn seinem Wesen nach aufzuheben: er wird aufhören, das »entfaltete politische Mittel« zu sein, und wird »Freibürgerschaft« werden.
Das heißt: die äußere Form wird im wesentlichen die vom Verfassungsstaate ausgebildete bleiben, die Verwaltung durch ein Beamtentum: aber der Inhalt des bisherigen Staatslebens wird verschwunden sein; die wirtschaftliche Ausbeutung einer Klasse durch die andere.
Und da es somit weder Klassen noch Klasseninteressen mehr geben wird, wird die Bureaukratie des Staates der Zukunft jenes Ideal des unparteiischen Wahrers des Gemeininteresses wirklich erreicht haben, dem die heutige sich mühsam anzunähern versucht.
Der »Staat« der Zukunft wird die durch Selbstverwaltung geleitete »Gesellschaft« sein.
Man hat Bibliotheken geschrieben über die Abgrenzung der Begriffe Staat und Gesellschaft. Von unserem Standpunkt aus läßt sich das Problem leicht beantworten. Der »Staat« ist der Inbegriff aller durch das politische, die »Gesellschaft« der Inbegriff aller durch das ökonomische Mittel geknüpften Beziehungen von Mensch zu [S. 132] Mensch. Bisher waren Staat und Gesellschaft in eins verschlungen: in der »Freibürgerschaft« wird es keinen »Staat«, nur noch »Gesellschaft« geben.

Diese Prognose der Staatsentwicklung ist eine Ineinsfassung aller der berühmten Formeln, in denen die großen Geschichtsphilosophen das »Wertresultat« der Weltgeschichte zu geben versuchten. Sie enthält den »Fortschritt von kriegerischer Tätigkeit zur friedlichen Arbeit« St. Simons ebenso wie die »Entwicklung von der Unfreiheit zur Freiheit« Hegels; die »Entfaltung der Humanität« Herders ebenso wie das »Hindurchdringen der Vernunft durch die Natur« Schleiermachers.

Unsere Zeit hat den frohen Optimismus der Klassiker und Humanisten eingebüßt: der soziologische Pessimismus beherrscht die Geister. Die hier gestellte Prognose kann kaum irgendwo auf Anhänger rechnen.
Nicht nur, daß sie den Nutznießern der Herrschaft kraft ihrer Klassenstimmung unglaublich erscheinen muß: auch die Angehörigen der beherrschten Klasse stehen ihr mit dem äußersten Skeptizismus gegenüber.
Die proletarische Theorie sagt zwar grundsätzlich den gleichen Endzustand, die klassenlose, von aller Ausbeutung erlöste Gesellschaft, voraus, aber sie hält ihn nicht auf dem Wege der Evolution, sondern nur auf dem Wege der Revolution für möglich und stellt ihn sich unter dem Bilde einer, von der historisch gewordenen gänzlich abweichenden Gestalt der »Gesellschaft«, d.h. der Organisation des ökonomischen Mittels, vor: als marktlose Wirtschaftsordnung, als Kollektivismus. –

Die anarchistische Theorie hält Form und Inhalt des »Staates« für untrennbar, Schrift und Kopf derselben Münze: keine »Regierung« ohne Ausbeutung! Sie will daher Form und Inhalt des Staates zerschlagen und den Zustand der Anarchie herbeiführen, selbst wenn dabei alle ökonomischen Vorteile der großen arbeitsteiligen Volkswirtschaft geopfert werden müßten. – …..
Nur das kleine Häuflein der Sozialliberalen oder der liberalen Sozialisten glaubt bisher an die Evolution einer Gesellschaft ohne Klassenherrschaft und Klassenausbeutung, die neben der politischen auch die ökonomische Bewegungsfreiheit des Individuums, natürlich innerhalb der Grenzen des ökonomischen Mittels, gewährleistet. Das war das Kredo des alten, vormanchesterlichen, sozialen Liberalismus, wie ihn Quesnay und namentlich Adam Smith verkündeten, und wie es in der Neuzeit von Henry George, Eugen Dühring und Theodor Hertzka aufgenommen wurde.
Diese Prognose läßt sich zwiefach begründen, geschichtsphilosophisch und volkswirtschaftlich, als Tendenz der Staats- und als Tendenz der Wirtschaftsentwicklung, die beide deutlich einem Punkte zustreben.

Die Tendenz der Staatsentwicklung enthüllte sich uns als ein steter, siegreicher Kampf des ökonomischen Mittels gegen das politische. Das Recht des ökonomischen Mittels, das Recht der Gleichheit und des Friedens, sahen wir im Anfang auf den winzigen Kreis der Blutverwandtschaftshorde beschränkt, eine Mitgift schon aus vormenschlichen Gesellschaftszuständen; rings um dieses Friedenseiland tobte der Ozean des politischen Mittels und seines Rechtes. …… die städtische Bevölkerung vernichtet zuletzt im offenen Kampf die politischen Reste des Feudalstaates und erstreitet der gesamten Bevölkerung des Staates die Freiheit und das Recht der Gleichheit zurück. Stadtrecht wird Staatsrecht, zuletzt Völkerrecht…..

…..Nun sehen wir nirgend eine Kraft, die dieser bisher dauernd wirksam gewesenen Tendenz jetzt noch hindernd in den Weg treten könnte. Im Gegenteil: die bisherigen Hemmungen des Prozesses werden augenscheinlich immer schwächer. Die Tauschbeziehungen der Nationen gewinnen international eine die kriegerisch-politischen Beziehungen immer mehr überwiegende Bedeutung; und durch den gleichen Prozeß ökonomischer Entwicklung überwiegt intranational das mobile Kapital, die Schöpfung des Friedensrechtes, immer mehr das Grundeigentum, die Schöpfung des Kriegsrechtes!

…..Überall hier ein erstaunlicher, erstaunlich gleichmäßig – nicht mechanisch gleich! – verteilter Wohlstand, aber kein Reichtum.

  • Denn Wohlstand ist die Herrschaft über Genußgüter; Reichtum aber die Herrschaft über Menschen.

Nirgend sind hier Produktionsmittel »Kapital«; sie hecken keinen Mehrwert: es gibt eben keine »freien« Arbeiter und kein »Kapitalverhältnis«. Und die politische Form dieser Gemeinwesen steht überall, soweit es der Druck der noch nach dem Kriegsrecht organisierten Umwelt gestattet, der Freibürgerschaft sehr nahe und nähert sich ihr immer mehr.
Der »Staat« verfällt oder kommt auf neuem Lande, wie in Utah oder Neu-Seeland, nur keimhaft zur Entwicklung, und die freie Selbstbestimmung freier Menschen, die kaum einen Klassenkampf kennen, setzt sich immer kräftiger durch.
Im Deutschen Reiche z.B. ging dem politischen Aufstieg der Städtebünde und dem Verfall des Feudalstaates die Emanzipation der Gewerke, die damals noch die ganze »Plebs« der Städte umfaßten, und der Verfall des Patriziats der Geschlechter in gleichem Schritte parallel. Nur die Errichtung neuer primitiver Staaten an der Ostgrenze konnte diese segensreiche Entwicklung unterbrechen und ihre wirtschaftliche Blüte knicken. Wer an einen bewußten Zweck in der Geschichte glaubt, mag sagen: die Menschheit mußte erst noch durch eine neue Leidensschule gehen, ehe sie freigesprochen werden konnte.
Das Mittelalter hatte das System der freien Arbeit entdeckt, aber noch nicht zu seiner vollen Leistungsfähigkeit entwickelt.
Die neue Sklaverei des Kapitalismus mußte erst noch das unvergleichlich wirksamere System der kooperierenden Arbeit, die Arbeitsteilung in der Werkstatt, entdecken und ausgestalten, um den Menschen zum Herrn der Naturkräfte, zum König des Planeten, zu krönen.
Antike und kapitalistische Sklaverei waren nötig: jetzt sind sie überflüssig geworden. Standen neben jedem freien Bürger Athens angeblich fünf menschliche Sklaven, so haben wir neben jeden Bürger unserer Gesellschaft schon das Vielfache von Sklaven gestellt, von Sklaven aus Stahl, die nicht leiden, wenn sie schaffen.
Jetzt erst sind wir reif geworden für eine Kultur, die so hoch über der Kultur des periklëischen Zeitalters stehen wird, wie Volkszahl, Macht und Reichtum unserer Reiche über dem winzigen Kleinstaat Attika.
Athen mußte zugrunde gehen – an der Sklavenwirtschaft, am politischen Mittel. Von hier aus führte kein Weg in die Zukunft als der in den Völkertod.
Unser Weg führt zum Leben!
Die geschichtsphilosophische Betrachtung, die die Tendenz der Staatsentwicklung, und die volkswirtschaftliche Betrachtung, die die Tendenz der Wirtschaftsentwicklung beobachtete, kommen demnach zu dem gleichen Ergebnis: das ökonomische Mittel siegt auf der ganzen Linie, das politische Mittel schwindet in seiner ältesten und lebenszähesten Schöpfung aus dem Gesellschaftsleben: mit dem Großgrundeigentum und der Grundrente verfällt der Kapitalismus.

Das ist der Leidens- und Erlösergang der Menschheit, ihr Golgatha und ihre Auferstehung zum ewigen Reich: vom Krieg zum Frieden, von der feindlichen Zersplitterung der Horden zur friedlichen Einheit der Menschheit, von der Tierheit zur Humanität, vom Raubstaat zur Freibürgerschaft
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Über totoweise

Halt hoch das Haupt was dir auch droht und werde nie zum Knechte. Brich mit den Armen gern dein Brot und wahre deine Rechte! Treib nicht mit heiligen Dingen Spott und ehre fremden Glauben und lass dir deinen Schöpfer und Gott von keinem Zweifler rauben. Sieg oder Spott, folg deinem Gott!
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