Rechtslage BRD Finanzagentur GmbH

In den nachfolgenden, ca. 4 Stunden erklärt Dr. Werner Ratnikow (Mitglied Bundesvereinigung deutscher Fachjournalisten, Akkreditierung Staats- u. Völkerrecht.) in einer Sendung von WakeNews die aktuelle Rechtslage, das Besatzungsrecht und die momentane Situation in der BRD. Des Weiteren werden diverse Fallbeispiele von Unrecht und Willkür dargelegt und wichtige Anregungen gegeben.

Auch wenn es sich hierbei um ein langes Gespräch handelt, sollte sich dennoch jeder Bürge der Bundesrepublik die Zeit nehmen, die Zusammenhänge zu verstehen, um die Machenschaften der kriminellen BRD-ReGierung  (NGO) erkennen und entsprechend handeln zu können.

Je umfassender Euer Wissen diesbezüglich ist, umso eher könnt Ihr Euch den Ungerechtigkeiten der – noch Herrschenden, erwehren und widersetzen. Also wenn Du wirklich wissen möchtest, was in der BRD abläuft, höre aufmerksam zu.

Gäbe es mehrere Menschen wie Dr. Werner Ratnikow, die sich mutig und konsequent für den Erhalt unserer angestammten Rechte einsetzten, so würden es die, der kriminellen Organisation „unserer“ Re_Gier_ung angehörigen, nicht so einfach haben, den ohnehin schon entmündigten Deutschen weiterhin zu entrechten.

Für alles kein Gesetz!

Juristische Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO im Jahr 2011

  1. Der Personalausweis der „Bundesrepublik in Deutschland“ ist kein Nachweis für die deutsche Staatsbürgerschaft.

  2. Dienstausweise des BRD-Verwaltungspersonals sind keine Beamtenausweise.

  3. Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG). Bundesbeamtengesetz (BBG) § 185: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937“. Stand: 09.09.2009

  4. Die BRD mit ihren Behörden ist bis heute eine reine Besatzungs-Verwaltungen die nicht den Staat Deutschland repräsentiert sondern Aufgaben im Auftag der Alleiirten ausführt.

  5. Der Staat “Deutsches Reich” besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973) und zwar bis heute.

  6. Der Staat “Deutsches Reich” hat bis heute ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)

  7. Der Staat “Deutsches Reich” hat bis heute ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitsgesetz)

  8. Der Staat “Deutsches Reich” hat bis heute eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913)

  9. Der Staat “Deutsches Reich” hat bis heute eine Verfassung (Reichsverfassung von 1871; Änderungsstand: 28.10.1918)

  10. Die UNO hält bis heute an der Feindstaatenklausel (Charte Art. 53 und Art 107) fest. Feindstaat der UNO ist Deutschland. Die BRD ist Mitglied der UNO.

  11. Landesbeamtengesetz (LBG) § 226 / Reichsgebiet: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des „Deutschen Reiches“ bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937“. Stand: 09.09.2009

  12. Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG)

  13. Die BRD ist kein Staat (vgl. 2 BvF 1/73) (vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)

  14. Die BRD hat keine Verfassung ( vgl. Art. 146 GG): „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”

  15. Gesetze ohne Verfassung sind nichtig

  16. Die BRD-Staatsanwaltschaften haben mit Streichung des § 1 EG, ZPO, StPO,OWiG, GVG durch das 1. Bundesbereinigungsgesetz zum April 2006 & das 2. Bundesbereinigungsgesetz im November 2007 sowie mit Streichung des § 1 EG, FGG zum 1.9.2009 ein tiefgreifendes Legitimationsproblem.

  17. BRD-Gerichte verfügen nicht über gesetzlich geregelte Geschäftsverteilungspläne (§ 21 e Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)).

  18. BRD-Gerichte können keine staatlichen Gerichte sein, da § 15 GVD fehlt. (vgl. § 15 GVG) „Gerichte sind Staatsgericht” dieses Gesetz fehlt für die BRD, ist aber für das Deutsche Reich vorhanden

  19. An BRD-Gerichten sind keine gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) tätig. Beschuldigten darf der gesetzliche Richter aber nicht „menschenrechtswidrig“ entzogen werden. ( vgl. § 16 GVG)

  20. Art. 101 Grundgesetz: “(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden“.

  21. Art. 1 Grundgesetz: “Das deutsche Volk bekennt zu den universalen Menschenrechten und zum Frieden in der Welt“. Menschenrechtsverstöße werden von der BRD aber nicht verfolgt und bestraft sonden täglich begangen.

  22. § 16 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG): „Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden“.

  23. BRD-Gerichte verletzen unter Vorsatz (auch durch nicht gesetzliche Zustellungen) das rechtliche Gehör (Art. 103 GG) der Beschuldigten.

  24. Mit Streichung des Art. 23 GG a. F. ist der Geltungsbereich der BRD erloschen.

  25. Deutschland besteht bis heute in den Grenzen vom 31. Juli 1914 fort. (vgl. 2 BvF 1/73)

  26. § 185 BBG verweist auf die Grenzen von 1937 und somit hat jeder BRD-Beamte seinen Amts- und Dienst-Eid auf Deutschland (Deutsches Reich) in den Grenzen von 1937 abgelegt.

  27. BRD-Personal kriminalisiert Deutsche wenn sie sich vor Gericht auf Fakten berufen und bzw. Gesetze zitieren mit Beleidigungsstrafen und Zwangshaft, obwohl Wahrheit und Tatsache keine Beleidung ist.

  28. BRD-Grenzen sind Grenzen der Alliierten, zumal die BRD-Regierung 1989 an der Oder-Neiße Grenze festgehalten hat. Es steht somit außer Frage das die BRD nicht identisch mit Deutschland in den Grenzen von 1937 oder 1914 ist. (vgl. 2 BvF 1/73)

  29. Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft. (vgl. BverwGE 17, 192=DVBI 1964, 147) (BverGE 3, 288(319f.):6, 309 (338,363)).

  30. Die Staatsangehörigkeit der Deutschen ist nach RuStAG vom 22. Juli 1913 geregelt.

  31. Die BRD hat keine Staatsangehörigkeit. (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Akz.: 33.30.20 – Landkreis Demmin) Zitat: Der Landrat von Demmin, 1. März 2006: „Die Bundesrepublik Deutschland hat an einer für alle Deutschen geltenden gemeinsamen deutschen Staatsangehörigkeit im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (RuStAG jetzt StAG) von 1913 stets festgehalten. Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, daß es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland … nicht gibt.”

  32. Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer „Nicht-Regierungsorganistaion“ (Sigmar Gabriel)

  33. Staatbürgerliche Rechte garantieren nur ECHTE Staaten ihren Bürgern.

  34. Für die BRD-Verwaltung sind Personalausweisinhaber, die keiner Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft angehören, keine selbst denkenden „natürlichen Personen“ (BGB) sondern als beschlagnahmtes Humankapital, wie Tiere, juristischen Personen mit dem rechtlichen Status von Gegenständen; ohne Menschen- oder Tierrechte!

  35. BRD-Parteien sind nicht rechtsfähige Vereine (§ 37 PartG) deren Mitglieder persönlich für alles was ihre „Führer“ verbrechen nach Art. 6 EGBGB haftbar gemacht werden können.

Im Detail sieht die Sachlange so aus.

Hier ist nicht die Rede vom 12-jahrigen Reich, dieses war lediglich eine Diktatur, berührt aber nicht das 1871 gegründete Deutsche Reich. Wobei von den 12 Jahren positiv zu vermerken war, daß die Zahlungen aus dem Betrug des Versailler Vertrages eingestellt wurden. Wenn von Deutschland in den Grenzen von 1937 gesprochen wird, so deshalb, weil 1937 noch die Weimarer Verfassung galt, die unter Mitwirkung der West-Alliierten entstand. Ebenso können wir von Deutschland in den Grenzen von 1919 sprechen, als das Deutsche Reich noch eine eigene und keine fremd beeinflußte Verfassung besaß.

Sind SIE Deutscher ?
Wo steht das geschrieben ? Wie ist IHRE Staatsangehörigkeit ??? Der Franzose ist Staatsangehöriger der République Française, der Russe ist Staatsbürger der Rossijskaja Federazija, der Schweizer ist Statsbürger der Schweizer Eidgenossenschaft ….
und SIE der Deutsche ? Sehen SIE in IHREM Reisepass nach ! Sie sind Staatsbürger der “deutsch“ ! Sie sind kein Staatsbürger ! Vielleicht noch ein Bürger der Banane – aber mehr auch nicht. An wen bezahlen SIE IHRE Steuern ? Sie bezahlen an eine GmbH mit einem Haftungskapital von 25 Tausend Euro. Sie glauben SIE seien “deutsch“ ? Nein, wenn SIE bis jetzt noch nichts gemerkt haben, dann sind SIE nicht deutsch sondern blöd.

Da viele die einfachsten Grundlagen nicht verstehen, hier befinden sich die Grundlagen was Staatsangehörigkeit/Staatsbürgerschaft und Nationalität sind:
http://www.youtube.com/watch?v=5PDR74wtQKI
Nun schauen wir mal in den deutschsprachigen Raum der Nachbarländer.
Diesen Ausweis bekommt ein BRD Bürger, wenn er in der Schweiz arbeitet:
http://www.google.de/imgres?imgurl=http://www.pom.be.ch/pom/de/index/migratio…

Sieh genau hin was dort unter Staatsangehörigkeit steht!
Was steht bei den Ötzis? Österreichisch? Nein Österreich: http://s252145207.online.de/__oneclick_uploads/2010/01/passosi.jpg

Im deutschen Reich: http://www.militaria321.com/files/xxl/319/3199655.jpg
Quellenangabe:
http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/MigrationIntegration/Staatsangehoerigkeit/st…

Die (verschwiegene) Rechtslage in Deutschland
Ein guter Bürger muss wissen in welcher rechtlichen Situation er sich in seinem Land befindet. Wer in Deutschland lebt, wird bei seiner Recherche schnell merken, dass etwas mit der BRD nicht stimmt. Wir werfen einen kritischen Blick auf die deutsche Wiedervereinigung und danach werden wir verstehen, was Gorbatschow meinte, als er folgendes auf die Frage von Franz Josef Wagner antwortete:
„Herr Gorbatschow: – Gibt es da ein Geheimnis der deutschen Einheit, das wir nicht kennen?” „Ja.“
Frage von Franz- Josef Wagner, „Berliner Bild- Zeitung” am 14. September 2000 zu Michail Gorbatschow und dessen Antwort darauf
Und was meinte Johannes Gross in „Capital”, Nr. 1/1994 als er schrieb:
„Wir haben gottlob einen Rechtsstaat. Aber leider ist er nicht identisch mit dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.“

Die BRD wurde durch die Besatzungsmächte erstellt, um, wie in der Haager Landkriegsordnung geregelt, die Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Ordnung im besetzen Deutschland zu gewährleisten. Nach Wiedererlangung der Souveränität sollte Deutschland sich wieder eine eigene Verfassung geben, wie es im Grundgesetz von den Alliierten bestätigt wurde:

“Dieses Grundgesetz (…) verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”146 GG

Die Alliierten beschlagnahmten das Deutsche Reich durch das Besatzungsrecht (SHAEF-Gesetzgebung) und legten dabei fest, in welchen Grenzen das Deutsche Reich staatsrechtlich gültig ist (Deutsches Reich in den Grenzen vom 31.12.1937). In der Westalliierten-Zone wurde der Parlamentarische Rat beauftragt ein Selbstverwaltungskonstrukt namens BRD zu etablieren. Laut der Haager Landkriegsordnung ist der Sieger eines Krieges verpflichtet die soziale Ordnung in einem besetzten Gebiet aufrecht zu erhalten. In der Rede von Carlo Schmid, Staatsrechtler, (Foto s.u.) einem der Väter des Grundgesetzes können sie das deutlich nachlesen:

“Meine Damen und Herren! Worum handelt es sich denn eigentlich bei dem Geschäft, das wir hier zu bewältigen haben? Was heißt denn: “Parlamentarischer Rat” ? Was heißt denn: “Grundgesetz”? Wenn in einem souveränen Staat das Volk eine verfassunggebende Nationalversammlung einberuft, ist deren Aufgabe klar und braucht nicht weiter diskutiert zu werden: Sie hat eine Verfassung zu schaffen.
– Was heißt aber “Verfassung”? Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz.
Was ist nun die Lage Deutschlands heute? Am 8. Mai 1945 hat die deutsche Wehrmacht bedingungslos kapituliert. An diesen Akt werden von den verschiedensten Seiten die verschiedensten Wirkungen geknüpft. Wie steht es damit? Die bedingungslose Kapitulation hatte Rechtswirkungen ausschließlich auf militärischem Gebiet. Die Kapitulationsurkunde, die damals unterzeichnet wurde, hat nicht etwa bedeutet, dass damit das deutsche Volk durch legitimierte Vertreter zum Ausdruck bringen wollte, dass es als Staat nicht mehr existiert, sondern hatte lediglich die Bedeutung, dass den Alliierten das Recht nicht bestritten werden sollte, mit der deutschen Wehrmacht nach Gutdünken zu verfahren. Das ist der Sinn der bedingungslosen Kapitulation und kein anderer.
Um einen Staat im Vollsinne zu organisieren, muss die Volkssouveränität sich in ihrer ganzen Fülle auswirken können. Wo nur eine fragmentarische Ausübung möglich ist, kann auch nur ein Staatsfragment organisiert werden. Mehr können wir nicht zuwege bringen, es sei denn, dass wir den Besatzungsmächten gegenüber – was aber eine ernste politische Entscheidung voraussetzen würde – Rechte geltend machen, die sie uns heute noch nicht einräumen wollen. Das müsste dann ihnen gegenüber eben durchgekämpft werden. Solange das nicht geschehen ist, können wir, wenn Worte überhaupt einen Sinn haben sollen, keine Verfassung machen, auch keine vorläufige Verfassung, wenn “vorläufig” lediglich eine zeitliche Bestimmung sein soll. Sondern was wir machen können, ist ausschließlich das Grundgesetz für ein Staatsfragment. Die eigentliche Verfassung, die wir haben, ist auch heute noch das geschriebene oder ungeschriebene Besatzungsstatut.
Damit glaube ich die Frage beantwortet zu haben, worum es sich bei unserem Tun denn eigentlich handelt. Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten.
Wenn man nun fragt, wo dann die Grenze gegenüber dem Voll-Staat, gegenüber der Vollverfassung liege: Nun, das ist eine Frage der praktischen Beurteilung im Einzelfall. Über folgende Gesichtspunkte aber sollte Einigkeit erzielt werden können:
Erstens: Das Grundgesetz für das Staatsfragment muss gerade aus diesem seinen inneren Wesen heraus seine zeitliche Begrenzung in sich selber tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss originär entstehen können. Aber das setzt voraus, dass das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch außer Kraft tritt, wenn ein bestimmtes Ereignis eintreten wird. Nun, ich glaube, über diesen Zeitpunkt kann kein Zweifel bestehen: “an dem Tage, an dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.”
Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat 8.9.1948

Foto: Konrad Adenauer mir Lübke im ACG. Anläßlich der Gründung der SHAEF-Verwaltung, genannt “Bundesrepublik Deutschland” (was bereits eine irreführende Bezeichnung war) wurde in “freien” Wahlen Konrad Adenauer erster deutscher “Bundeskanzler” aufgrund der im Council on Foreign Relations, ACG, New York, getroffenen Vereinbarungen. Adenauer war getreuester Vasall der USA.

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Über totoweise

Ich bin kein Christ, kein Zionist, kein Moslem oder sonst was. Ich bin auch kein Weißer, Grüner, Brauner oder Schwarzer. Kein Linker, kein Rechter und kein Befürworter einer erfundenen Richtung. Jeder soll als Person respektiert und keiner vergöttert Sein. Ich bin nicht auf dieser Erde, um zu sein, wie andere mich gerne hätten.
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7 Antworten zu Rechtslage BRD Finanzagentur GmbH

  1. Sehel schreibt:

    Da das Deutsche Reich von der UNO anerkannt ist, bräuchten wir nur einfach die Staatsbürgerschaft des Deutschen Reiches anzunehmen, eine Handlungsfähige Organisation mit den gültigen Verfassung einzurichten, diese mit Menschen versehen und schon ist die BRD-GmbH ohne Personal, vielleicht muss vorher der Euro-Crash kommen, dann geht es einfacher, die Menschen brauchen auf Ihren “Status” keine Rücksicht mehr zu nehmen, arm ist arm, da kann man gleich zum richtigen Staatsgebilde wechseln, vielleicht wartet ja en Begrüssungsgeld von 800 Euro
    http://www.reichsamt.info wäre schon eine sehr gute Basis.

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  6. Pater Aaron Isidor schreibt:

    Kleine Anfrage an Herrn Dr. Werner Ratnikow:

    Sehr verehrter Herr Dr. Werner Ratnikow,

    im Oktober 2010 sollen durch die Alliierten alle bis dahin in der BRDDR geltenden Gesetze aus dem “Dritten Reich” außer Kraft gesetzt worden sein (inklusive totale Abfax-, Abmail- und Abhör-Verbote durch die Alliierten) z. B. ZPO, StPO, OWIG-Gesetz ff.

    Die neue Regierung in Berlin soll die neu zu beschliessenden Gesetze erst ab ihrer Machtergreifung im Rahmen ihrer Partei-Diktaturen Ende 2013 zum 1.1.2014 in nationales Recht umsetzen bzw. erlassen?

    Seit Oktober 2010 soll in der BRDDR wieder Alliiertes Recht gelten, weil das Nachfolge-Regime und die Nachfolge-Justiz und das Nachfolge-Berufsbeamtenthum des 3. Reiches gar nicht daran denkt, die nach wie vor seit dem 21.9.1933 geltenden Hitler-Ermächtigungs-Gesetze einfach nicht abzuschaffen?

    Es soll dabei schon ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe rechtshängig sein?

    Bitte hierzu ermitteln: Wie lautet das Aktenzeichen beim BVG

    Könnten Sie bitte Nachforschungen anstellen, ob das was dran ist und ob es vielleicht darüber schon ein Aktenzeichen gibt?

    Mir wurde Ihre Adresse genannt, also die Justizopferhilfe in NRW, welche man unter

    http://www.joh-nrw.net/

    oder
    peterwattler@gmx.de

    kontaktieren und Antworten erhalten könnte

    Dort wüsste man vermutlich bestens darüber Bescheid?

    Mit der Bitte um Veranlassung
    Danke Danke Danke
    Pater A. Isidor

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